Full text : Entwurf eines Bundesgesetzes betreffend den Betrieb und die Beaufsichtigung von Bankunternehmungen nebst Motivenbericht

Entwurf A.

Bundesgesetz
betreffend

den Betrieb und die Beaufsichtigung von Bankunternehmungen.


der

| Die Bundesversammlung
der schweizerischen Eidgenossenschaft,
in Ausführung der Art. 34'°", Art. 64, Abs. 2, und Art. 64bie
Bundesverfassung vom 20. Mai 1874;
nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom ...-hesechliesst:


I. Geltungsbereich des Gesetzes.

Art. 1. Den Bestimmungen dieses Gesetzes unterstehen :
Banken und Sparkassen, welche von oder für Rechnung
von Aktiengesellschaften, Kommanditaktiengesellschaften, Genossenschaften,
 Stiftungen und anderen juristischen Personen
oder Korporationen, mit Einschluss der Gemeinden, betrieben
werden (nachstehend als „Bankunternehmungen“ bezeichnet);
durch öffentlich-rechtlichen Erlass eines Kantons errichtete
Banken und Sparkassen (nachstehend als „Kantonalbanken“
bezeichnet), auf welche indessen allein die Bestimmungen
der Art. 8—11, 16—22, 36, 50, 51, lit. a, 57, 60, 61,
64, 66 und 67 Anwendung finden;
Bankgeschäfte, welche von Einzelkaufleuten, Kollektiv- und
Kommanditgesellschaften betrieben werden (nachstehend als
„Privatbankiers“ bezeichnet), nach Massgabe der in den
Art. 38—43 gegebenen Vorschriften.

1.

bh

&

b Art, 2. Bestehen Zweifel, welcher der unter Art. 1, lit. @,
Ja © genannten Kategorien eine Unternehmung zuzuteilen ist,
K: Sütscheidet hierüber, nach Einholung eines Berichtes der
ÄNfonsregijerung, der Bundesrat.

1918 __ 192
            
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