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zwischen den Flüssen Sala und Salzaha 1 . Auf Grund dieser von anderen
Kaisern wiederholten Verleihung hielten sich die Erzbischöfe zu Salzburg
im Jahre 1123 berechtigt 1 2 , das Eigentum und die Einkünfte einer zwischen
den bezeichneten Flüssen entdeckten Saline, Tuval mit Namen, in Anspruch
zu nehmen. Der census und die „utilitas salis“ und das Eigentum an
einer Saline werden von ihnen augenscheinlich als gleichbedeutend des
wegen angenommen, weil der Eigentümer an einer Saline deren Nutzungen
haben müsse und umgekehrt, wer die Nutzungen habe, deren Eigentümer
sein müsse.
Wenn Kaiser Otto I. am xi. April 965 dem Erzbistum Magdeburg-
unter anderen Ortschaften die Stadt Giebichenstein cum salsugine ejus
schenkt 3 , so dürfte der wesentliche Inhalt der Schenkung in den Ein
künften aus den Städten und den Abgaben der von Privaten besessenen
und betriebenen Saline bestanden haben. Das Gleiche gilt von der
Schenkung der Saline zu Halle an der Saale 4 , wie von der vieler anderen
Salinen, z. B. derjenigen zu Reichenhall 5 .
Worauf in letzter Reihe ein dem König in Kraft seines Regals
zustehendes Verfügungsrecht über die Bergwerksmineralien beruht, ob
auf der Annahme, daß diese ihm zur staatsrechtlichen Verfügung oder
zu privatrechtlichem Eigentume gehören, kann zweifelhaft erscheinen.
Die damalige Rechtsansicht verband beide Annahmen miteinander. So
z. B. betrachtete sich Friedrich I. als Eigentümer der Bergwerksmineralien
und sah das Eigentum an den Bergwerken als den Inhalt des Bergregals
an. Wenigstens werden ihm nachstehende Worte in den Mund gelegt;
Cui servit gloria mundi f Quidquid in occultis abscondit terra cavernis.
Jure quidem nostrum est, populo concessimus usum 6 .
Die nämliche Auffassung von der Bedeutung des Bergregals haben,
wie sich später bei Besprechung der einzelnen Bergrechte zeigen wird,
alle Inhaber des Bergregals, also alle die Reichsstände gehabt, welchen
der Kaiser das ihm zustehende Eigentumsrecht an den Mineralien inner
halb eines gewissen Gebietes verliehen hat, oder welche sich auch ohne
1 Wagner, Über den Beweis der Regalität, Beilage II p. III. v. Muchar,
Geschichte des Herzogtums Steiermark III 104. v. Koch-Sternfeld II 129. Böhlau,
Urkunde 14 und sonst. S. weiter unten.
2 Die Urkunde vom Jahre 1123 findet sich bei Lori, Einleitung p. VIII, bei
v. Koch-Sternfeld II 12 und sonst. S. weiter unten.
3 Dreyhaupt, Geschichte des Saalkreises I 14.
4 Urkunde vom 5. Juni 973 von Kaiser Otto I. bei Dreyhaupt I 20.
5 Vgl. v. Koch-Sternfeld II xoöff.
0 Nach Günthers Gedicht bei Ligurinus lib. III, Verse 480, 481, 482. Nach
Wenzel, Österreichisches Bergrecht S. 181. Jung, De jure salinarum a. a. O.
