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3. Buch. Die Staatsausgaben.
sunder Zustand, wenn zur Deckung von ordentlichen Ausgaben
außerordentliche Einnahmen in Anspruch genommen werden. Ein
sehr günstiger Zustand des Staatshaushaltes ist es dagegen,
wenn selbst die außerordentlichen Ausgaben durch die ordentlichen
Einnahmen gedeckt werden können. Es ist dann nur eine Frage
der Zweckmäßigkeit, ob in der Tat die außerordentlichen Ausgaben
aus den ordentlichen Einnahmen gedeckt werden sollen oder ob es
nicht zweckmäßiger und gerechter ist, die ordentlichen Einnahmen
durch Aufgeben unzweckmäßiger oder drückender Steuern herab
zusetzen und für die außerordentlichen Ausgaben außerordentliche
Einnahmsquellen zu beanspruchen 1 ).
Bei der Unterscheidung der ordentlichen und außerordentlichen
Ausgaben müssen verschiedene Fälle ins Auge gefaßt werden und
der gewöhnlich begangene Fehler der Definitionen ist eben auf
den Umstand zurückzuführen, daß man allgemein ganz einseitig
nur einen der Fälle ins Auge faßte. Man betrachtete näm
lich als ordentliche Ausgaben diejenigen, die alljährlich ohne
größere Schwankungen vorkommen, als außerordentliche diejenigen,
die nur ausnahmsweise vorkommen. Nun läßt sich, wie wir gleich
sehen werden, die Bezeichnung der außerordentlichen Ausgaben in
gewissen Fällen auch auf solche Ausgaben anwenden, die wenigstens
für eine lange Zeit jährlich vorkommen. Dann hat man unter
ordentlichen Ausgaben diejenigen verstehen wollen, die vorherzusehen
sind, unter außerordentlichen diejenigen, die unvorhersehbar sind.
Daß die Bezeichnung der außerordentlichen Ausgaben auf diese
Kategorie nicht beschränkt werden kann — obwohl gewiß die un
vorhersehbaren Ausgaben gleichfalls zu den außerordentlichen ge
hören —, ergibt sich schon daraus, daß mehr weniger jedes Budget
außerordentliche Ausgaben enthält, daher gibt es außerordentliche
Ausgaben, die vorhersehbar sind. Mit Recht teilt Heckei 2 ) die
außerordentlichen Ausgabep in solche, die vorausgesehen und solche,
die unvorhergesehen sind und bemerkt, daß auch einmalige Aus
gaben zu den ordentlichen gehören können. Wir können aber noch
eine dritte Kategorie der außerordentlichen Ausgaben aufstellen.
Wir können vom Standpunkte des Zweckes der Ausgaben ordent
liche Ausgaben jene nennen, welche die jährliche regelmäßige Staats-
*) Wischnigradski, russischer Finanzminister, nahm den ultraorthodoxen
Standpunkt ein, daß vom Gleichgewicht im Staatshaushalt nur dann die Rede
sein kann, wenn auch die außerordentlichen Ausgaben des Staates aus den
ordentlichen Einnahmen bestritten werden können (Golowin, Russische Finanz
politik S. 40).
8 ) Das Budget. Leipzig 1898. 8. 42 ff.