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3.  Buch.  Die  Staatsausgaben.

sunder  Zustand,  wenn  zur  Deckung  von  ordentlichen  Ausgaben
außerordentliche  Einnahmen  in  Anspruch  genommen  werden.  Ein
sehr  günstiger  Zustand  des  Staatshaushaltes  ist  es  dagegen,
wenn  selbst  die  außerordentlichen  Ausgaben  durch  die  ordentlichen
Einnahmen  gedeckt  werden  können.  Es  ist  dann  nur  eine  Frage
der  Zweckmäßigkeit,  ob  in  der  Tat  die  außerordentlichen  Ausgaben
aus  den  ordentlichen  Einnahmen  gedeckt  werden  sollen  oder  ob  es
nicht  zweckmäßiger  und  gerechter  ist,  die  ordentlichen  Einnahmen
durch  Aufgeben  unzweckmäßiger  oder  drückender  Steuern  herabzusetzen ­
  und  für  die  außerordentlichen  Ausgaben  außerordentliche
Einnahmsquellen  zu  beanspruchen 1 ).
Bei  der  Unterscheidung  der  ordentlichen  und  außerordentlichen
Ausgaben  müssen  verschiedene  Fälle  ins  Auge  gefaßt  werden  und
der  gewöhnlich  begangene  Fehler  der  Definitionen  ist  eben  auf
den  Umstand  zurückzuführen,  daß  man  allgemein  ganz  einseitig
nur  einen  der  Fälle  ins  Auge  faßte.  Man  betrachtete  nämlich ­
  als  ordentliche  Ausgaben  diejenigen,  die  alljährlich  ohne
größere  Schwankungen  vorkommen,  als  außerordentliche  diejenigen,
die  nur  ausnahmsweise  vorkommen.  Nun  läßt  sich,  wie  wir  gleich
sehen  werden,  die  Bezeichnung  der  außerordentlichen  Ausgaben  in
gewissen  Fällen  auch  auf  solche  Ausgaben  anwenden,  die  wenigstens
für  eine  lange  Zeit  jährlich  vorkommen.  Dann  hat  man  unter
ordentlichen  Ausgaben  diejenigen  verstehen  wollen,  die  vorherzusehen
sind,  unter  außerordentlichen  diejenigen,  die  unvorhersehbar  sind.
Daß  die  Bezeichnung  der  außerordentlichen  Ausgaben  auf  diese
Kategorie  nicht  beschränkt  werden  kann  —  obwohl  gewiß  die  unvorhersehbaren ­
  Ausgaben  gleichfalls  zu  den  außerordentlichen  gehören ­
  —,  ergibt  sich  schon  daraus,  daß  mehr  weniger  jedes  Budget
außerordentliche  Ausgaben  enthält,  daher  gibt  es  außerordentliche
Ausgaben,  die  vorhersehbar  sind.  Mit  Recht  teilt  Heckei 2 )  die
außerordentlichen  Ausgabep  in  solche,  die  vorausgesehen  und  solche,
die  unvorhergesehen  sind  und  bemerkt,  daß  auch  einmalige  Ausgaben ­
  zu  den  ordentlichen  gehören  können.  Wir  können  aber  noch
eine  dritte  Kategorie  der  außerordentlichen  Ausgaben  aufstellen.
Wir  können  vom  Standpunkte  des  Zweckes  der  Ausgaben  ordentliche ­
  Ausgaben  jene  nennen,  welche  die  jährliche  regelmäßige  Staats-*)
  Wischnigradski,  russischer  Finanzminister,  nahm  den  ultraorthodoxen
Standpunkt  ein,  daß  vom  Gleichgewicht  im  Staatshaushalt  nur  dann  die  Rede
sein  kann,  wenn  auch  die  außerordentlichen  Ausgaben  des  Staates  aus  den
ordentlichen  Einnahmen  bestritten  werden  können  (Golowin,  Russische  Finanzpolitik ­
  S.  40).
8 )  Das  Budget.  Leipzig  1898.  8.  42  ff.