J. Abschnitt. Das Budget. ^
(lefahr stünde. Auch der Ernst der parlamentarischen Verhandlung
wäre gefährdet, wenn die Aufstellungen des Budgets nicht die
erreichbar höchste Pünktlichkeit zeigen würden. Nachdem aber
die zukünftige Gestaltung von Einnahmen und Ausgaben nur eine
Schätzung zuläßt, die festgestellten Summen nur Wahrscheinlichkeitswerte
sind, so kommt alles darauf an, auf welcher Basis, mit
welcher Sachkenntnis diese Schätzungen geschehen. Es kommen
diesbezüglich namentlich folgende Methoden in Betracht Die eine
Methode besteht darin, daß einfach die Resultate des vorangehenden
Jahres zur Richtschnur dienen. Das ist die sogenannte automatische
Methode. Bei diesem Vorgehen werden natürlich auch gewisse
Umstande, die Veränderungen zur Folge haben werden, in
Betracht gezogen. Doch können natürlich nichtsdestoweniger bei
rascher Entfaltung des Staatslebens hier Inkonvenienzeu sich zeigen,
hm zweites Verfahren ist das der sogenannten Majorisation, welche
gegenüber dem "Vorjahr, namentlich bei den Einnahmen, eine perzentuelle
Steigerung vornimmt (französische Methode), die auf der
Beobachtung beruht, daß bei einer im Fortschreiten, im Aufstiegbefindlichen
Staatswirtschaft die Erfahrung zeigt, daß die Resultate
günstiger sind und die Voranschläge übersteigen. Für diese Methode
sprechen verschiedene Umstände. Wenn die tatsächliche
Steigerung nicht in Betracht gezogen wird, so ergeben sich nämlich
verschiedene Übelstände. Die Ausgaben müssen dann zurückgehalten
werden. Wenn dann die Einnahmen größere Resultate
zeigen, so werden die betreffenden Summen leichtfertig verausgabt,
als unerwartete Überschüsse, jedenfalls nicht so systematisch, als
wenn hierüber bei Festsetzung des Budgets Beschluß gefaßt würde.
Eventuell werden gewisse Einnahmequellen voreilig aufgegeben, wie
dies in Frankreich in den achtziger Jahren des vorigen Jahrhunderts
geschah. Freilich darf nicht geleugnet werden, daß die Majorisation
auch ihre Nachteile hat. Es kann dazu führen, daß ein Defizit
unter dem Vorwände der Steigerung der Einnahmen verwischt
wird. Wenn dann die Erwartung nicht zutrifft, so mag dies zu
unliebsamen Erklärungen führen, wo ja doch eigentlich nichts
anderes geschah, als daß die Erwartungen überspannt wurden.
Doch kann dies zur ungünstigen Beeinflussung des Staatskredites
fuhren. Die nicht in Anschlag gebrachten höheren Einnahmen
luden gewissermaßen eine Reserve, aus welcher unerwartete Bedürfnisse,
die ja häufig auftreten, befriedigt werden. Die Majori-^ation
kann auch dazu dienen im parlamentarischen Leben, daß
sich auf diese Weise ein Minister einen Beifall sichert, während in
dem Zeitpunkte, wo er hierob zur Verantwortung gezogen würde.