Full text : Volkswirtschaftspolitik

Bergbaupolitik.

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erfüllt.  Doch  bedarf  es  dazu  einer  Verleihung  durch  den
Staat.  Das  Schürfen,  d.  h.  das  Suchen  nach  verleihbaren
Gesteinen,  muß  sich  der  Grundeigentümer  gefallen  lassen.
Eines  Schürfscheines  bedarf  es  nicht  in  Preußen  und  in  den
Staaten,  die  sich  den  Grundsätzen  des  preußischen  Rechtes
angeschlossen  haben.  Wer  nachweist,  daß  er  vor  Einbringung
seines  Verleihungsgesuchs  (der  „Mutung")  ein  verleihbares
Gestein  entdeckt  hat,  hat  Anspruch  auf  Verleihung  eines  bestimmten ­
  „Bergwerksfeldes".  Die  Ausübung  des  Betriebs ­
  steht  nur  denen  zu,  welche  die  erforderliche  Befähigung
nachweisen  können.  Vor  der  Betriebseröffnung  ist  in  Preußen,
Sachsen,  Frankreich  usw.  der  Betriebsplan  einzureichen  und
behördlich  zu  genehmigen.  Der  Betrieb  unterliegt  eingehenden ­
  sicherheitspolizeilichen  Vorschriften  und  ist  einer  besonderen ­
  Bergaufsicht  (vgl.  Ziff.  6)  unterstellt.  Für  die  Vergesellschaftung ­
  zum  Zwecke  des  Bergbaubetriebs  hat  sich
eine  eigenartige  Gesellschaftsform,  die  „Gewerkschaft",  herausgebildet. ­

Die  großen  öffentlicCjen  Rücksichten,  die  beim  Bergbau
in  Frage  kommen,  haben  vielfach  zur  Befürwortung  der
Verstaatlichung  wenigstens  bestimmter  Gruppen  des  Bergbaues, ­
  wie  des  Kohlen-  und  des  Kalibergbaues,  geführt.
Die  Frage  läßt  sich  nicht  nach  grundsätzlichen  Erwägungen
entscheiden,  sondern  nur  nach  Zweckmäßigkeitsrücksichten.  In
Deutschland  hat  sich  der  Verstaatlichungsgedanke  nicht  durchsetzen ­
  können,  wenn  auch  nach  den  angeführten  neueren
Gesetzen  die  Bergbaufreiheit  wichtige  Einschränkungen  erfahren ­
  hat.  Im  Wettbewerbe  niit  den  Erwerbskreisen  hat
f'ch  in  Deutschland  —  ebenso  in  Österreich-Ungarn  rmd  Rußland ­
  —  der  Staat  in  erheblichem  Umfang  am  Bergbau  beleiligt
  und  führt  den  Betrieb  seiner  Gmben  durch  eigene
Behörden  durch,  da  eine  Verpachtung  wegen  ddr  großen  Verfuchung
  zum  Raubbau  nicht  zweckmäßig  ist.
            
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