Full text: Verhandlungen des Industrierates über den Ausbau und die Reform der Arbeiterversicherung

Zum zweiten Teile des Antrages Schoeller, Rücksicht dacauf, daß das von der Regierung vor- 
betreffend die Reform des Unfallversicherungsgeseßes, gelegte „Programm“ eine grundsstürzende Änderung 
hatte der Referent, Mitglied Vetter, im Laufe des der Arbeiterversicherung zum Ziele hat, eine Änderung, 
Jahres 1904 einen ausführlichen Bericht aus- durch welche auch die Grundlagen des Unfallver- 
gearbeitet und seine Anträge an die II. Abteilung sicherungsgeseßes gänzlich verschoben werden, in die 
erstattet. Bevor derselbe jedoch in der Abteilung zur Beratung der Anträge des Referenten und der Ab- 
Durchberatung gelangte, wurde vom Ministerpräsi- teilung nicht einzugehen, sondern beauftragte die 
denten Dr. v. Koerber in der 291. Sitzung der Il. Abteilung, die Reform des Unfallver- 
XVY. Session des Abgeordnetenhauses vom 9. De- sicherungsgeseßes nochmals auf Grund- 
zember 1904 das „Programm für die Reform lage des Reformprogrammes, welches der Ab- 
un d den Ausbau der Arbeiterversicherung“ teilung gleichzeitig zur Vorberatung zugewiesen wurde, 
vorgelegt. Die 11. Alteilung beschloß daher, von den in den Kreis ihrer Beratung zu ziehen. 
vom Referenten in seinem Berichte gestellten Anträgen . . 
nur jene in Beratung zu ziehen, welche noch vor der Unterdessen hat die Regierung den Versuch 
Gesetzwerdung des Reformprogrammes als interi- unternommen, eine der yo Referenten in Vorschlag 
mistische Maßnahmen durchführbar sind. Diese An- 9eörachten Maßnahmen, die Einführung des Lohn- 
träge, welche von der Abteilung auch dem Plenum listenzwanges, i! Wege nos besorderen. ; dem 
zur Genehmigung empfohlen wurden, betrafen die Parlamente allerdings noch nicht unterbreiteten 
Bewährung eines zinsenfreien Darlehens an die Un- Gesetesnovelle, zur Durchführung zu bringen. 
fallversicherungsanstalten, die genossenschaftliche Or- Im folgenden wird nunmehr der neuerliche Be- 
ganisation der Unfallversicherung für landwirtschaft- richt des Referenten Vetter, welcher sich auf den 
liche Betriebe, die Einführung des Lohnlistenzwanges gesamten Komplex der Arbeiterversicherung erstreckt 
im Verordnungswege und die Veröffentlichung der Ar- und das „Programm“ einer kritischen Beurteilung 
beiten und Gutachten der Unfallverhütungskommission. vom Standpunkte der Industrie unterwirft, der II. Ab- 
Das Plenum des Industrierates beschloß jedoch teilung zur Beratung vorgelegt. 
in der X. Plenarsitung vom 13. Februar 1905 mit
	        
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