Full text: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Systematische Uebersicht. 
VII 
Seite 
Vorschriften über die Zollabfertigung 
des sog. Weide- und Futterver 
kehrs im Grenzverkehre ... 81 
Vorschriften über die Zollbegünstig 
ung für ausländische metallene 
Materialien zum Neu- und Re 
paraturbau von Seeschiffen . . 81—84 
Vorschriften für den Veredlungsver 
kehr mit Reis ... . . 84—85 
Vorschriften für die Zollbegünstigung 
für Thee zur Theeuibereitung . 85 
Vorschriften für die zollfreie Ver 
wendung von Rohrzucker für die 
Herstellung kondensirter Milch . 85 
Vorschriften für die Zollbegünstigung 
bei Verarbeitung von Oelfrüchten 85 
Vorschriften für die Zollbegünstigung 
des Viehverkehres im Grenzbezirke 85 
Vorschriften für Zollabfertigung von 
beladenen Fahrzeugen auf dem 
Bodensee . . 85 
Vorschriften für die Legitimations 
schein- u. Versendschein-Kontrole 86 
Zollerhebung im kleinen Grenzverkehr 86 
Dienstanweisungen für die Grenz 
aufsichtsbeamten 86 
Strafbestimmungen für die lieber« 
tretungen dès Zollgesetzes und 
reichsgerichtliche Erkenntnisse hier 
über 86—88 
Verfahren in Zollstrafsachen. . . 88—92 
2- Rübenzuckersteuer. 
Gescbichtliche Einleitung .... 92—94 
Gesetzgebung von 1845 ... . 94—95 
Steuersätze 95—96 
Grundsätze für die Rückvergütung 
der Rübenzuckersteucr '. . 96— 99 
Netteste Gesetzgebung und Enquête 
über Rübenznckersteuer . . . 99—102 
3. Ta back st eu er. 
Geschichtliche Einleitung.... 102—103 
Gesetzgebung von 1868—1878 . 103—105 
Neueste Gesetzgebung von 1879 . 106—110 
Vorschriften für die Ausfuhrver 
gütung der Tabacksteuer . . 110—112 
4. Salzsteuer. 
Geschichtliche Einleitung ... 112 
Gesetzgebung von 1867 . . . . 112—116 
Vorschriften über die Denaturirung 
des Salzes zu landwirthschaft- 
lichen und gewerblichen Zwecken 116—120 
5. Brausteuer. 
Geschichtliche Einleitung.... 120—122 
Gesetzgebung von 1872 . . . . 122—132 
Aenderungsvcrsuche d.Gesetzgebung 132 
Seite 
6. Branntweinsteuer. 
Geschichtliche Einleitung. . . . 132—134 
Gegenwärtig gültige Gesetzgebung 
in der Branntweinsteuergcmein- 
schaft '. . . 134—155 
VI. Abschnitt. 
Besondere Vorschriften für die Verwaltung 
und Erhebung der Steuern und Ab 
gaben des Deutschen Veichsgebietes. 
1. Wechsel st empelsteuer. 
Geschichtliche Einleitung.... 156 
Gegenwärtig gültige Gesetzgebung 156—164 
2. Spielkartenstempel. 
Geschichtliche Einleitung.... 164 
Gesetzgebung von 1868 mit den zur 
Zeit gültigen Zusätzen . . . 164—166 
3. Reichsstempelsteuer. 
Geschichtliche Einleitung.... 167 
Neueste Gesetzgebung von 1885 . 168—176 
VII. Abschnitt. 
Organisation der Zoll- und Steuer- 
verwaltung. 
Hauptgrundsätze 176—177 
Einrichtung der Zollverwaltung . 177—179 
Befugnisse der Zollbehörden .' . 179—182 
Verzeichnisse der Zoll- und Steuer 
behörden 182 
Befugnisse der Zoll- und Steuerbe- 
Hörden 
1 bezügl. der Rübenzuckersteuer 
u. Zollabfertigung des Roh 
zuckers 182 
2. bezüglich der Tabacksteuer . 182 
3. bezüglich der Salzsteuer. . 182 
4. bezüglich der Branntwein- 
und Biersteuer 183 
5. bezüglich des Spielkarten- 
stkinpels 183 
6. bezüglich deö Wechselstempels 183 
7. bezüglich der Reichsstempel- 
abgabe 183—184 
Geschäftsanweisungen .... ir>4 
VIII. Abschnitt. 
Statistik der Zoll- und Steuerverwaltuung 
und des IVaarenverkehrs. 
Geschichtliche Einleitung. . . . 184-—188 
Vorschriften über die ètatistik des 
Waarenverkehrs seit 1872 . . 188—192 
Desgleichen seit 1880 .... 192—195 
Statistik der Zölle und Steuern . 196—198 
Statistik ^er Organisation derZoll- 
und Steuerbehörden .... 198 
Geschästsstatistik 198 
Statistik der Strafsälle .... 198—199
	        
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