Full text : Grundriß des deutschen Zollrechts

Dritter Teil.
Das Zollverfahren.
J. Ab schnitt:.
Der Eingang der Ware und ihre Abfertigung
zum freien Verkehr.
§ 10. Die Regelung des Wareneinganges.
Zwiefacher Art sind die Vorkehrungen und Vorschriften,
die darauf abzielen, die zur Einfuhr über die Zollgrenze bestimmten
 Waren der ordnungsmäßigen Zollbehandlung zuzuführen:
 Die einen verfolgen den Zweck, die Einfuhr zollpflichtiger
 Waren auf anderen als den zulässigen Wegen zu verhindern,
 die anderen bestimmen, wie sich der Einbringer solcher
green zu verhalten hat, wenn er den ordnungsmäßigen Weg
1. Die Grenzaufssicht.
a) Die Bewachung der Grenze selb st.
Wenn verhindert werden soll, daß zollpflichtige Waren
ohne Verzollung in das Zollinland gelangen, bleibt nichts
anderes übrig, als die Zollgrenze in ihrer ganzen Ausdehnung
dauernd bewachen zu lassen, da es nicht angeht, sie auf ihrer
ganzen Länge mit wirksamen technischen Hindernissen zu versehen.
 Diesem Zwecke dient die Grenzaufsicht, die „durch eine
uniformierte und bewaffnete Grenzwache“ ausgeübt wird
(§ 19 V.Z.G.). Damit die Grenzaufsichtsbeamten ihre Aufgabe
 wirksam durchführen können, sind sie unter gewissen Voraussetzungen
 berechtigt und verpflichtet, die Schu ß wa f f e
— Karabiner oder Selbstladepistole – anzuwenden (Gesetz
über den Waffengebrauch des Grenzaufsichtspersonals der
Reichsfinanzverwaltung vom 2. 7. 1921 –~ R.G.Bl. S. 935).
Da aber die Kosten, die aufzuwenden wären, wenn jeder Punkt
der Zollgrenze dauernd beaufsichtigt würde, aegenüber dem da-
            
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