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Oränung nach ihrer handelsüblichen Bezeich= Begründung 
nung aufgeführt sind und bei jeder dieser Blatt 
Waren die Nummer 488 Zolltarifs angegeben 
ist, der sie zuzuweisen ist. . . ..- 
ce) Durch Verordnung werden Erläuterungen 
erlassen, durch die der Zolltarif ergänzt 
und ausgelegf wird. . . 0.00.00. 0 + 4 «4 
A) In der Ausführungsanweisung zum Zoll- 
gesetz sind allgemeine Grundsätze darüber 
festzulegen, wie eine Ware zu tarifieren 
ist, die im Zolltarif nicht genannt ist 
und über die weder Zolltarif noch die Er- 
läuterungen zu diesem Richtlinien für die 
Tarifierung enthalten. . . . . . 
Weimar: Das Warenverzeichnis soll sich in 
seinem Aufbau dem österreichischen an- 
Passen. 2.2.0.0... HH 
Zittau: Antrag wie bei Weimar. . . 
& 13 ( _Zollschuldner ). 
Dresden: Es muss klar zum Ausdruck gebracht 
werden, dass für den Spediteur als Ver - 
treter des eigentlichen Warenempfängers. 
nur eine beschränkte Heranziehung als Zoll 
schuldner möglich ist. . . . «000 = + + 
Köln: a) Die Verbindlichkeit zur Zahlung des 
EBinfuhrzolles (Zollschuld) entsteht für 
den, der sich die einfuhrzollpflichtige 
Ware zum freien Verkehr verabfolgen lässt 
oder sie (widerrechtlich) in den freien 
Verkehr entnimmt (Zollschuldner).Sie geht 
auf den Empfänger über, wenn Ger Zoll- 
schuldner die Uebernahme der Ware durch 
diesen nachweist. . . - + - 
b) Die Zollschuld kann mit Genehmigung 
der Zollbehörde durch einen anderen für 
den eigentlichen Zollschulädner übernommen 
werden. . .