Full text: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

LVI 
JnhaltS-Verzeichniß. 
Seite 
f) Annahme der Urkunden über Waaren, die zu einem Amte gestellt 
werden müssen _ 
3. Bezeichnung der Waaren ••••••* 
a) Gegenstände, welche der amtlichen Bezeichnung unterliegen - . - - - 
bl Anwendung der Bezeichnung auf die Ausweisung des inländischen 
Ursprungs - ' 410 
B. Im Grenzbezirkc. 
I. Transport bei Nacht- 
1. Grundsatz 
2. Ausnahmen 
a) Allgemeine - - - • - • •- 
b) Insbesondere bei Gewerbetreibenden, welche Lebensmittel bereiten 
419 
. 420 
II. Aufsicht über die Transporte (Transportcontrole.) 
Controlpflichtigkeit der Waaren 
2. Bezeichnung der controlpflichtigen Waaren 421 
3. Mengen, welche hievon ausgenommen sind TT 
4. Organe zur Vollziehung der Waarencontrole 4J/ 
a) Controlämter 
b) Organe zur Vollziehung der Hilssamtshandlungen der Controle . . - — 
5. Amtshandlungen der Waarencontrole 423 
6. Versendung aus einem im Grenzbezirke gelegenen Orte ^ 
a) Grundsatz 
b) Einholung der zollamtlichen Gestattung 
c) Ausnahmen ^ 
aa) Allgemeine ; • , of l 
bb) Mit Rücksicht aus den Gewerbsbetrieb der Parteien 43ö 
cc) Bedingung dieser Ausnahmen - - - 
d) Verfahren des Amtes im Orte der Absendung 
aa) Untersuchung der Waaren - - - - ■" 
bb) Prüfung der beigebrachten Nachweisungen . 
cc) Einziehung der beigebrachten Nachweisungen 
dd) Amtliche Ausfertigung ' 
a) Gattung ' 
b) Art der Ausstellung . - - 
ee) Anlegung des amtlichen Verschlusses ------ 
7 Benehmen aus dem Zuge und nach dem Eintreffen im Orte der Bestimmung 43U 
S. Versendung aus dem inneren Zollgebiete in den Grenzbezirk 431 
9. Verfahren im Falle der Stellung zu einem Zwischenamte 43-* 
a) Im Allgemeinen - - - - - . ' I 
b) Insbesondere bei dem Verluste des Controlschemes während des ^ 
Transports 
Führung der Register 
a) des Controlregisters • • • 
b) des Legitimationsscheinregisters 
428 
10. 
ui. Aufsicht über die Borrathe. 
434 
1. Bedeckung controlpflichtiger Waaren .... - ' • • • * 
a) Grundsatz ^ 
b ) Deckungöurkunden für controlpflichüge Waaren - - - - ,ag 
c) Verfahren bei Abtretung der Urkunden in demselben Orte 
aa) Mit der ganzen Menge 
bb) Mit einem Theile - - ' ' ' ' ° ••,*** 
cc) Anwendbarkeit der Bezugs- und Verkaufsnoten aus amtlich vor ^ 
bereiteten Verkaufstagebüchern 4 gß 
d) Duplicate der Controlscheine
	        
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