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JnhaltS-Verzeichniß.
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f) Annahme der Urkunden über Waaren, die zu einem Amte gestellt
werden müssen _
3. Bezeichnung der Waaren ••••••*
a) Gegenstände, welche der amtlichen Bezeichnung unterliegen - . - - -
bl Anwendung der Bezeichnung auf die Ausweisung des inländischen
Ursprungs - ' 410
B. Im Grenzbezirkc.
I. Transport bei Nacht-
1. Grundsatz
2. Ausnahmen
a) Allgemeine - - - • - • •-
b) Insbesondere bei Gewerbetreibenden, welche Lebensmittel bereiten
419
. 420
II. Aufsicht über die Transporte (Transportcontrole.)
Controlpflichtigkeit der Waaren
2. Bezeichnung der controlpflichtigen Waaren 421
3. Mengen, welche hievon ausgenommen sind TT
4. Organe zur Vollziehung der Waarencontrole 4J/
a) Controlämter
b) Organe zur Vollziehung der Hilssamtshandlungen der Controle . . - —
5. Amtshandlungen der Waarencontrole 423
6. Versendung aus einem im Grenzbezirke gelegenen Orte ^
a) Grundsatz
b) Einholung der zollamtlichen Gestattung
c) Ausnahmen ^
aa) Allgemeine ; • , of l
bb) Mit Rücksicht aus den Gewerbsbetrieb der Parteien 43ö
cc) Bedingung dieser Ausnahmen - - -
d) Verfahren des Amtes im Orte der Absendung
aa) Untersuchung der Waaren - - - - ■"
bb) Prüfung der beigebrachten Nachweisungen .
cc) Einziehung der beigebrachten Nachweisungen
dd) Amtliche Ausfertigung '
a) Gattung '
b) Art der Ausstellung . - -
ee) Anlegung des amtlichen Verschlusses ------
7 Benehmen aus dem Zuge und nach dem Eintreffen im Orte der Bestimmung 43U
S. Versendung aus dem inneren Zollgebiete in den Grenzbezirk 431
9. Verfahren im Falle der Stellung zu einem Zwischenamte 43-*
a) Im Allgemeinen - - - - - . ' I
b) Insbesondere bei dem Verluste des Controlschemes während des ^
Transports
Führung der Register
a) des Controlregisters • • •
b) des Legitimationsscheinregisters
428
10.
ui. Aufsicht über die Borrathe.
434
1. Bedeckung controlpflichtiger Waaren .... - ' • • • *
a) Grundsatz ^
b ) Deckungöurkunden für controlpflichüge Waaren - - - - ,ag
c) Verfahren bei Abtretung der Urkunden in demselben Orte
aa) Mit der ganzen Menge
bb) Mit einem Theile - - ' ' ' ' ° ••,***
cc) Anwendbarkeit der Bezugs- und Verkaufsnoten aus amtlich vor ^
bereiteten Verkaufstagebüchern 4 gß
d) Duplicate der Controlscheine