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Kern bei jedem Kartell, sagt Kleinwächter einmal!), besteht
darin, daß die Kartellteilnehmer sich verpflichten, sich gegenseitig
keine Konkurrenz zu machen.“ Gustav Cohn erklärt?): „Das Problem
der Kartelle ist nach meiner Auffassung dieses: Wie soll sich unsere
Wirtschaftsordnung zu einem Entwicklungsprozeß verhalten, vermöge
dessen ein grundlegendes Prinzip derselben, die freie Konkurrenz
aus eigener Kraft in ihr Gegenteil umzuschlagen droht?“ Landes-
berger sagte in seinem Gutachten für den 26. Deutschen Juristen-
tag%): „Für die wirtschaftliche Betrachtung ist, um eine Vereinigung
als Kartell anzusprechen, von Wesenheit, daß sich mehrere Unter-
nehmer vereinigen, um den freien Wettbewerb untereinander einzu-
schränken oder zu beseitigen. Will man hierfür ein dialektisches
Wortspiel anwenden, so kann man das Kartell bezeichnen als jene
Erscheinung, in der die freie Konkurrenz sich freiwillig selbst auf-
hebt.“ Und bei Baumgarten-Meszleny“*) wird auf die Frage,
welches der gemeinsame Zweck der Kartelle und Trusts sei, die
Antwort gegeben: „Die Beschränkung oder Ausschließung der Kon-
kurrenz. Unter Kartellen und Trusts verstehen wir also Unter-
nehmerverbände, welche die Einschränkung oder Ausschließung der
Konkurrenz bezwecken.“
In sehr vielen Fällen bezieht sich die Konkurrenzbeschränkung
nur auf bestimmte Punkte: geregelt werden oft nur die Konditionen
oder die Preise oder die Absatzmenge u. dgl., während die Kon-
kurrenten in anderer Hinsicht völlig frei bleiben. Es sei besonders
betont, daß auch bloße Beschränkungen hinsichtlich der sog. Kon-
ditionen ein Kartell konstituieren können. In manchen Zweigen
z. B. der Textilindustrie und der Konfektionsindustrie betätigt sich
die Konkurrenz gerade in der Einräumung immer günstigerer Zah-
lungsbedingungen u. dgl., und deshalb muß ein Verband, der in
diesem Punkte die Konkurrenz beseitigt, auch zu den Kartellen ge-
zählt werden. Der Ausdruck Konditionenkartell ist ja jetzt auch
ziemlich allgemein anerkannt 5.
ten: ‚Die Errichtung von Unternehmerverbänden zu dem Zwecke, um schädliche Wir-
kungen des freien Wettbewerbes abzuschwächen oder zu beseitigen und an deren Stelle
durch einverständliches, solidarisches Vorgehen der Verbandsmitglieder eine für diese
möglichst günstige Gestaltung der Produktions-, Preis- oder Absatzverhältnisse der
betreffenden Erwerbszweige zu setzen, vollzieht sich ...in immer steigendem Maße.“
') Österreichisches Verwaltungsarchiv, I. Jahrgang (1904), S. 58.
?) Archiv für soziale Gesetzgebung und Statistik 1895, 5. 306 f.
*) Bd. II, S. 298.
Kartelle und Trusts, Berlin 1906. S. 38.
Daran, daß auch die Konditionenkartelle den Bestimmungen der Kartell-
Passow. Karitelle.
