5. Titel: Rücktritt, SS 347—349. 321
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S 345. i en der Parteien fin
{ Berpflichtungen rechende
ie fi tücktritt ergebenden den entip
En " Ne O6 Beraten der SS 320, 322 fin
3ug um Zug zu erfüllen.
Anwendung.
E I, 428; II, 229; LIT, 342,
1. Durch S Ri z x = : x u
R + U en Rücktritt wird zufolge S 346 eine vbligatorifche Verpflichtung der
grnder DlieBenben zur gegenfeitigen Kücgewährung der empfangenen Seiftungen be
al8 wer, SE Verhältnis der VertragichlieBenden zueinander ift hienach ein ähnliches,
einbart N diefelben in einem gegenfeitigen Bertrage S 320) die A DM Ver
Sur Soetten, Sal. dazu Dertmann, Bayr. B. f. N. I S. 14 ff, NOS. Bd. 66 S. 61,
au8 Som Sl 1907 S. 361. Diefer Yaurffaffung entipricht die Borfchrift des S 348, daß die
Zu erfütdl ücktritte fich ergebenden Verpflichtungen der Barteien Zug um Zug (S 274)
Diefe € :n und daß die Vorichriften der SS 320, 322 entjprechend anwendbar Kind.
ntipredhende AUnmendung ergibt folgendes:
Seder, Teil hat, wenn er auf Rückgewähr belangt wird, eine der Einrede
des nicht, erfüllten RertragS entiprehende Einrede, Er kann mit diejer
Sinrede in8befondere auch nicht wefentlihe Verfohlechterungen des vom
Segner zurüczugewährenDen oder „gewährten GegenitandesS geltend ae
die Ddiefer jeit dem Empfange verihuldet hat. Sind mefentlidhe Der-
NE AT oder gar der Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit
der gegnerijchen Herausgabe verfchuldet, fo ijt der Rücktritt überhaupt aus-
nee ($ 351). , .
Wenn mehrere Perjonen auf gegnerifher Seite fteben, {jo kann jedem ein-
zelnen der ihn gebührende Teil bis zur Bewirkung der ganzen Gegenleiftung
vermeigert werden. ;
Die Ausübung des Zurückbehaltungsredht? kann nicht durch Sicherheitsleiftung
ge werden (8 273 bj. 3 finden keine Untwendung).
SIE von der andern Seite teilmeife geleijtet morden, Io Iann die Gegens
letitung infoweit nicht verweigert werden, al8 die Verweigerung nach den
Umitänden, insbefondere wegen verhältnismäßiger Seringfügigfeit des rüd-
;tändigen Teiles, gegen Treu und Glauben verftoßen würde. ,
Die Geltendmachung des dem Beklagten zujtehenden Rechtes, die Leiftung
Dis zur rt der Gegenleiftung zu verweigern, hat nur die Wirkung,
daß derfelbe zur Erfüllung Zug um Hug zu berurteilen ift. Bal. die Bem.
zu 88 320 und 322.
den x N Verpflihtungen fich auZ dem Rücktritte für die Marteien ergeben, it in
it RO und 347 beftimmt; der Grfüllungsort für die gegenieitigen Serpflichtungen
Seil N zofmenbig, derfelbe für beide Teile; er a“ iO für den einen vDer andern
Dert u8 der allgemeinen Borfjehriit des 8 269, val. Bem. 1 zu & 269 S. 108 Yo. 4
DE Dem. 3 zu 8 348.
750 „3. Auf die Zwangsvollitredung finden $ 274 Abi, 2 BOB, SS 726 Abi. 2
%, 765 AO. RSS f 9 ;
X
8 349.*) .
Der Rücktritt erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Theile,
©. I, 426; II, 800; IIL, 348, N ,
Re 1. Die Rüctrittserkflärung ijt ein einfeitiges8, empfangSbedürftiges
Btsgefhäft (88 130—132) . im „Recht“
1901 SE Jonn au durch Zuftellung der KMlagefchrift erfolgen. Val. im „Ne
} Die Rücktrittserklä fann vom Brozekbebollmächtigten auf @rund ber
rozeßvott uücktrittSerflärung kann iR } werden.
9 macht des $ 81 5. Tomwohl erflärt wie angenommen |
DE 350 TS Der f LS A 3. Il. M. Schollmener S. 260, der eine
aWolmacdht & ; i =
Sie Et Jordan in der Magfchrift wie in einem vorbereitenden a ha
S%0ehen werden, enticheidend ift al8danır die Zeit der Zuftellung. ROES. bereitenden
Sur, Wlchr. 1908 © 01 Nr 3. ROES. Bd. 53 CS. 148. UM. MW. hezünalich der vorbereitenden
na. 5) Literatur: Val Grabner in Gruchot, Beitr. Bd. 51 S. 517f.; Wehr3
Rütritt Dom Vergleich im „Recht“ 1905 S. 160; Bruck, Bedingungsfeindliche Rechtö-
S€ihäfte, S, 135 f.
Standinger. BY. Ma (Kublenbek, Recot der Shuldverhältniife) 5/6. Auf.
