Abschn. IV. Verfügungen u. Entscheidungen. Zu Tarif-Nr. 4b. 859
börse, während an der Produktenbörse Loko- und Zeitgeschäfte unterschieden
werden. Vgl. Hemptenmacher, Börsengesetz, 2. Aufl. S. 82 Anm. 5.
b) Für das Börsentermingesschäft, gibt das Börsengesetz
keine Defsiition mehr. Das Entscheidende wird, wie Hemptenmacher q. a. O.
S. 172 bemerkt, inimer in der Börsenmäßigkeit der Abschlüsse zu finden
sein, d. h. in der Abmeisung alles Individuellen nach persönlicher und
jachlicher Richtung, und damit in der jederzeit gegebenen Möglichkeit,
durch ein Gegengeschäft gleicher Art die Abwickelung statt durch Lieferung
und Abnahme gegen Zahlung des Kaufpreises durch Ueberweisung und
Verrechnung der Differenz zu bewirken.
e) Die Veröffentlichungen, der ‚Preise, die für
spätere Termine gezahlt werden, müssen auf amtlichen Feßstel—
Vungen beruhen und dürfen nicht privaten Charakters sein. FM. 24. 4. 98
III 13 336.
d) Nach der getroffenen Feststellung der Landesregierungen werden
an den nachstehend bezeichneten inländischen Börsen für die daselbst an—
gegebenen Warten Terminpreise oder Preise für Zeitgeschäfte im Sinne
der Tarifnummer 406 notiert, nämlich an der Börse in
B'erliün für Weizen, Roggen, Hafer. Mais, Roggenmehl, Rüböl
und Spiritus;
Magdeburg für Rohzucker (Erstes Produkt);
Hamburg fuür rohen Kartoffelspiritus, good average Santos-Kaffee,
Rüben-Rohzucker (Erstes Produkt) und amerikanische
Baumolle Basis middling nichts unter loco-middling.
Bekauntmachung des Reichskanzlers v. 11. 10. 00, RRBl. S. 540.
e) In Preußen werden
an der Boͤrse in Berlhin für Weizen, Roggen, Hafer, Mais und
Roggenmehl Preise für Zeitgeschaͤfte
an der Börse in Magdeburg für Rohzucker (Erstes Produkt), sowie
an der Börse in Töln für Rüböl Terminpreise
notiert. FM. 14. 10. 01 111 12 506, 83BIl. S. 251.
Es ist davon abgesehen, das Verzeichnis, der an auswär—
tigen Börsenpläßen zauf Termin gehandelten
Waren hier zum Abdruck zu bringen.
t) Verboten sind nur Börsentermingeschäfte in solchen Waren oder
Weripapieren, für welche das Gesetz oder der Bundesrat ein Verbot aus—
gesprochen hat.
Der 8 683 des Börsengesetzes vom 27. Mai 1908 lautet:
Börsentermingeschäfteẽ in Anteilen von Bergwerks- und Fabrik—
nernehmungen sind' nur mit Genehmigung des Bundesrats zu—
ässig.
Der Bundesrat kann Börsentermingeschäfte in bestimmten Waren
und Wertpapieren verbieten oder die Zulässigkeit von Bedingungen
abhängig machen.
Der 8 65 des genannten Gesetzes:
Börsentermingeschäfte in Getreide und Erzeugnissen der Getreide—
müllerei sind verbosen.
und