III.
Revisions⸗)
Instanz.
11.
Berufungs⸗)
Instanz.
Fabellarische Abersficht über die Rechtsprechung
nach der Reichsversicherungsoröͤnung vom 19. JZuli 1911.
prucherfahren:
Reichsversicherungsamt.
Berlin W 10, Königin⸗Augusta⸗-Str. 26.
aauch) Reichsmilitärversorgungsgericht
(11 Mitglieder).
1 Präsident, 2 ständige Mitglieder, 2richter⸗
iche Mitglieder, Offiziere, 1höherer Militär—
zeamter, 8 versorgungsberechtigte nichtaktive
Militärpersonen.
Für Rekurse gegen Urteile der Militärver—
orgungsgeorichte bei grundsfätzlichen Rechts—
Agen
Beschlufverfahren
Verstärkter Großer Senat
(13 Mitglieder, s8 1718).
Bräsident, 2 vom Bundesrat ßewählte
richtständige Mitglieder, 2ständige Mitglieder,
2 richterliche Beamte, 2 Vertreter der Arbeit—
zeber, 2 Vertreter der Versicherten. 1 Mit—
zlied des verweisenden Senats des Landesversicherungsamts,
1 Mitglied eines anderen
Landesversicherungsamts.
Entscheidet, wenn, ein Spruchsenat eines Saudesversicherungsamts von
ziner amtlich veröffentlichten Entscheidung des R. B.Li. in einer grund—
füßlichen Rechtsfrage abweichen will (5 1718).
Spruchsenat ⸗ 2(auch) Reichsmilitärversorguiugsgericht
7 Mitglieder, 8 98). (7 Mitglieder).
Vorsitender, 1 vom Bundesrat gewähltes 1 Vorsitzender, 1 ständiges Mitglied, wrichterliches Mitglied,
richtständiges Mitglied, Jständiges Mitglied, Sfsigier, 1 höheret, Militärbeamter, 8 versorgungsrichterliche
Beamte, i Vertreter der Arbeit— berechtigte nichtaktive Militärpersonen.
geber, 1 Vertreter der Versicherten. Für Rekurse gegen Urteile der Nuilitärversorgungsgerichte.
Für die Revisionen (Rekurse bei der Unfallversicherung) gegen die Urteile der Spruchtammern des O BA. Gehßot 1800. ......
oider Voreutscheidungen bes Vorsitzenden des O. V. A. (5 1692). ee
Die Revision — Mmekurs ist ausgeschlossensDie Revision ausgeschlofsen
e i: bei: ei:
Höhe des Kranken:, Haus; und Sterbe⸗ Rrankenbehandlung 5 Hauspflege, 5 Höhe, Beginn und Ende der Rente (Krankengeides,
Unterftützungsfälle, in denen de festsetzung ponn Dauertrente, Renten für eine statt Invalidenrente), Kapitalabfindung, Wit-Kranke
nicht oder weniger als 8 Wochen ar Erwerbsunfähigkeit, die zur Zeit der Entschei- wengeld, Waisenaussteuer und Verfährens-—
deitsunfähig war, Wochenhilfe, Familienhilfe dung des Rekursgerichts unstreitig oder nach 'osten (5 1686).
Abfindung und Verfahrenskosten (5 1695). rechlskräftiger Festftellung vorübergegangen
ist „Rententeilen, die bei dauernder, Er
verbsunfähigkeit für begrenzt und bereits ab⸗
zelaufene, Zeiträume zu gewähren sind, Heil⸗
instaltspflege Angehorigenrente, Sterbegeld,
»orläufige Rente, Kapitälabfindung und Ver—
abrensfoöostenats 1730668
Beschlußsengat
53 Mitalieder, z 100).
Vorsitzender, 1 voni Bundesrat ge—
oähltes nichtständiges Mitglied, 1 Ver—
reter der Arbeitgeber, 1 Vertreter
„er Versicherten, 1ständiges Mitglied.
Entscheidet über weitere Beschwerde
gegen die Entscheidungen des MWA.
n 1. Instauz (8 1793).
9 Landesve
REpruchsenat
(7 Mitglieder, 8 108).
1 Vorsitzender, vↄ ständige Mit—
zlieder, 2 richterliche Beamte,
1 Weortreter der Arbeitgeber,
Vertreter der Versicherten.
Jerungsant.
Beschlußsenat—
(5 Mitglieder, 8 108).
Vorsitzender, 2 ständige Mitglieder,
Vortreter der Arbeitgeber, 1 Wer—
treter der Verficherten
. „Eutscheidet an Stelle des R. V.A., wenn sich der Bezirk keines
er béteiligten Versicherungsträger über das Gebiet des Bundes stagts
naus erstreckt. (s8 1708*
⸗⸗ J
Oberversicherungsamt.
Spruchkamner (auch) Militärversorgungsgericht
(s Mitglieder, 8 77). — 8 Wineeede Wabed
1 Vorsi eisi Arbei 1 orsitzender, 10 richterliches itglie
2 zenrgibeuden Sidtzer den Aweollaeder 1 Vertreter ber Militärberwattung, 2ver!
Für B * sorgungsberechtigte nichtaktive Militärpersonen
erufungen ( 1675) gegen: Fuür Berufungen, gegen Bescheide der Militärverwaltungsbehörden.
Urteile des Spruchausschusses des V.A. Die JREndbescheide ktions⸗ er G— sene Bescheide der Landesversicherungsanstalten
Berufung ist beim V. A. einzulegen (5 1680) l sweĩde reevdor enossen⸗ oder Senderanstalten
Beschlußkammer
4 Mitglieder, 8 78).
1 Worsitzender, 1 Mitglied des O. BA.,
WBeisitzer der Arbeitgeber, 1 Beisitzer der Ver—
sicherten.
* Endscheidet als J. Instanz über Entschreiduigen, der Ver—
sicherungsträger (5 1788 bis 1785), —
11. Instanz endgültig über weitere Be—
schwerde gegen Eutscheidungen des B
in J. IAnstanzacs 1792). —
ANachdruck verboten.)
aach dem Versicherungsgesetz für Angestellke
vom 20. Dezember 1911.
8 W
Oberschiedsgericht.
Berlin NW, Luisenstr. 383434.)
(7 Mitglieder, 8 288.)
Vorsitzender, 2 ständige Mitglieder des
Reichsversicherungsamits, 2 richterliche Beamte,
Vertreter der Arbeitgeber, 1 Wertreter der
Angestellten,
zür Revisionen gegen die Urteile der Schiedsgerichte (3281)
it berste Spruch- und Beschlußbehörde. Entscheidungen sind
endgültig (3 162).
wRisionistausgeschlossen bei:
Höhe, Beginu und Ende von Ruhegeld oder Leibrente,
Hinterbliebenenrente,
Abfindung oder Erstattung,
VRerfahrenskosten.
Schiedsgericht.
(Berlin NW 40, Anvalidenstr. 52.)
(5õ Mitglieder, z 273.)
1Vorsitzender, Vertreter der Arbeitgeber,
2 Vertreter der Angestellten
Für Berufungen gegen die Bescheide bdes Reutenausschusses
. oder des Vorsitzenden des Rentenausschusies (8270).
Ist höhere Spruch- und Beschlußbehörde (8 157*
J Vorentsicheidungen erläßt der Vorsitzende des O. V. A. allein.
hiergegen ist gegeben: Antrag auf mündliche Verhandlung vor der Spruchkammer *
pder Revision (Rekurs bet der Unfallvericherung) an das RBol. (8 1670).
I.
Instanz.
4 P
VW r 1 Sektions- o der Genossen- Vorstansd der Landesversiche;-zersicherungsamt.
aienet —D — e Saeze
ruch ihre escheides durch En dbe eidistalt erteilen Leistungen
Spruchausschuß w I h schei ghht peptelen bn
(3 Mitglieder, 8 56).
1 Vorsitzender, 1.Vertreter der Arbeit—
geber, 1 Vertreter der Versicherten.
Entischeidet bei Streit über Kassenleistungen
durch Urteil (5 1636).
Vorentscheidung erläßt der Vors
sißende des B.A. allein. Hiergegen ist
gegeben:
Antrag auf mündliche Verhandlung vor.
dem Spruchausschuß ——:
oder Berufung an das O. V. A. (8 1657.
16589. —
EF
Kraentenkassen podersonit Berr—
pflichtette, setzen veistungen auf Am—
trang schriftlich oder mündlich fosft (8 1551)
Sektions- oder —F—— Versicherungsamt.
hchafttssporstand setzt Seistungen v Ansnimmt Anträgeauf Seistungen entgegen
Aen wegen durch Bescheid fest) und bequtaächtet ——— (61618).
5
Versicherungsamt.
Beschlußausschuß
(3 Mitglieder, 8. 57).
1 Vorsitzender, 1 Vertreter der Arbeitgeber,
1 Vertreter der Versicherten.
Enticheidet als J. Instanz über Eutscheidungen der Versicheasträder
(8 1783 bisz 174533595 —
— Entscheidungen der Versischerungsträger der
Lrankenversicherung, Unfallversicherung, Invaliden- und
Hinterbliebenenversicherung
Rentenausschußz.
Berlin-Wilmersdorf, Nikolsburgerplatz 2.)
(3 Miitglieder, z 251).
1 WVorsitzender, 1 Vertreter der Arbeitgeber
1 Vertreder der Naestenee
Für Anträge auf Leistungen (5 289).
Forsitzender entscheidet allein bei Ruhegeld, Leibrente, Hinter
bliebenenrente, Abfindung oder Erstattung (8 240)
Versiche rungsträger ist
Reichsversicherungsanstalt für Angestellte (6 96).
Direktorium in Berlin-Wilmersdorf, HSohenzollerndamm 193/1985).
hersicherungs⸗
trãqer.
IIrankenversicherung.
Unfallbversicherung.
— Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung.
Anm.: Die eingeklammerten Paragraphen begiehen sich auf die Reichsversicherungsordnung bzw. das Angestelltenversicherungsgeseß
Abkürzungen: R.V. A. — Reichsverficherungsamt, O. WA. — Oherverlicherunasamt, B.oöl — Versiche rungsamt
Unmerknng: Vorentscheidungen sind im Beschlußver—
fahren in demselben Umfange zulässig wie im Spruch⸗
verfahren
zerausgegeben von Breitkreratz, Landessekretär der Landesversicherunasanstalt Rheinproviire