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Ubs. 1 Nr. 1 der RVO. bezeichneten Personen erhebt. Dahin muß in gewissem Umfang
auch die dem Erziehungszweck dienende Unterweisung in körperlichen Ubungen und Fertig⸗
keiten, wie Turnen, Schwimmen, Reiten, Zeichnen, Handarbeiten, Kochen usw., gerechnet
werden. Das ist regelmäßig anzunehmen, wenn diese Unterrichtsgegenstände in den Lehr⸗
olan einer Erziehungsanstalt, insbesondere einer Volksschule, aufgenommen sind. Es
genügt auch, daß der Handarbeitsunterricht mit Billigung der Schulbehörde den Volks⸗
schulunterricht ergänzt. Eine berufliche Vorbildung wird regelmäßig vorhanden sein;
edoch sind die Anforderungen in dieser Richtung nicht besonders hoch gestellt worden.
Bei einer Handarbeitslehrerin wurde z. B. nicht verlangt, daß sie als solche oder als
wissenschaftliche Lehrerin eine Prüfung abgelegt habe; vielmehr genuügte die Ausbildung in
einem achtwöchigen Kursus für Handarbeitslehrerinnen.
Die Erteilung von Unterricht setzt begrifflich voraus, daß der Lehrstoff zwischen dem
dehrenden und dem Lernenden behandelt wird. Deshalb ist kein Lehrer im Sinne des Ge⸗
setzes der Honorarassistent an einer technischen Hochschule, der die Studierenden in den
Koͤnstruktionsübungen bei der Anfertigung von Zeichnungen usw. beaufsichtigt. Eben⸗
sowenig gehört hierher der nicht dem Erziehungszweck dienende, vielmehr überwiegend
nach gewerblichen Gesichtspunkten betriebene Unterricht in körperlichen und mechanischen
Fertigkeiten. Einen gesetzlichen Anhalt für diese Unterscheidung bietet die Gewerbeordnung,
mdem sie im 86 die Erziehung von Kindern gegen Entgelt und das Utterrichtswesen dem
Beltungsbereich des Gewerberechts entzieht, dagegen im z835 „die Erteilung von Tanz⸗,
Turn⸗ und Schwimmunterricht als Gewerbe“ regelt. Zu den in das rein gewerbliche
Gebiet fallenden Unterrichtszweigen werden ebenso z. B. der als Gewerbe betriebene
Reit⸗, Fecht⸗, Radfahrunterricht und ähnliches gerechnet werden müssen, ferner auch
der von einer Schneiderin oder von einem Traiteur erteilte Schneider- oder Koch—
unterricht.
Hiernach unterliegt eine an einer Schule oder Lehranstalt mit Erteilung des Turn⸗,
Schwimm⸗, Tanz⸗ usw. Unterrichts beschäftigte Person als Lehrer oder Erzieher der Ver⸗
sicherungspflicht, während ein selbständiger Tanzlehrer überhaupt nicht, der Schwimm⸗
lehrer einer Badeanstalt, der Stallmeister einer Reitschule nur als Gehilfe oder vielleicht
als „Angestellter“ versicherungspflichtig sein würden. 1—
Für die Versicherungspfücht der Lehrer und Erzieher ist es unerheblich, ob sie Er⸗
wachsene oder nicht Erwachfene unterrichten, und ob Lehrgegenstände der allgemeinen
Bildung oder der Fachbildung behandelt werden. Lehrer ist ein Klavier- und Geigenlehrer,
auch insoweit er die Mitglieder von Gesangvereinen zum Chorgesang heranbildet, und ein
Schuhmachermeister, der an einer gewerblichen Fortbildungsschule unterrichtet. Ferner
kommen in Betracht Lehrer an einer Handelsschule, Baugewerksschule, Ackerbauschule, an
einem Militärpädagogium, Technikum. Der Versicherungszwang ergreift auch nicht nur
angestellte Lehrer an öffentlichen oder privaten Schulen usw., sowie Hauslehrer, sondern
nach der im Laufe der Verhandlungen ohne Widerspruch gebliebenen Begründung des
Entwurfs zum IVG. auch solche Personen, die aus dem Stundengeben bei wechselnden
Auftraggebern ein Gewerbe machen, also selbständige Musiklehrer, Sprachlehrer usw.
Das gilt nicht nur dann, wenn sie in die Häuser gehen, sondern auch, soweit sie den
Unterricht in der eigenen Wohnung erteilen. In diesen Fällen soll das sogenannte
Honorar als Lohn und wer die Leistungen des Lehrers, in Anspruch nimmt, als sein
Arbeitgeber behandelt werden.
Da die RVO. eine Beschäftigung der Lehrer und Erzieher „gegen Entgelt“ (5 160)
erfordert, so unterliegen — in Übereinstimmung mit dem IVG. — solche Lehrer
und Erzieher, die Inhaber einer Lehranstalt sind (Privatschulvorsteher), soweit sie an
ihrer eigenen Anstalt Unterricht erteilen, dem Versicherungszwang nicht. Der für sie
von dem Schulgeld nach Abzug aller Unkosten verbleibende Betrag ist nicht als „Entgelt“
anzusehen. Jedoch wird die Versicherungspflicht einer Privatlehrerin, die auch an öffent⸗
33 rie unterrichtet, dadurch nicht aufgehoben, daß sie vereinzelt fremde Lehrkräfte
eschäftigt.
Ob Personen, die noch nicht schulpflichtigen oder geistig zurückgebliebenen Kindern
Unterweisung in mehr äußerlicher Weise zuteil werden lafsen, als Lehrer oder Erzieher oder
als Angestellte oder lediglich als Gehilfen zu gelten haben, ist nach Lage des Falles zu ent—
scheiden. Jedenfalls wird ein Teil der Personen, die früher, weil es sich nicht um einen
eigentlichen planmäßigen Unterricht handelte, als Gehilfen erachtet wurden, den Lehrern
und Erziehern zugerechnet werden müssen. Hausvater eines Rettungshauses, Lehrer an
einer Anstalt fuͤr fallsüchtige Kinder.