Full text : Führer durch die deutsche Sozialversicherung in ihrer Gestaltung nach dem Kriege

— 65 —

3. hinsichtlich der Art der Arbeit, bei der sich der Unfall er⸗
zignet — Betriebsarbeit —
hinsichtlich des Zweccks der Arbeit, bei der sich der Unfall er⸗
rzignet — Betr.ebszweck —;
hin sichtlich der Gefahr, welcher der Unfall entspringt — Be⸗
triebsgefahr —.
Dieser fünffache Zusammenhang nach Ort, Zeit, Art, Zweck und
Gefahr muß also zwischen dem Unfall der versicherten Person und ihrer
Beschäftigung in einem versicherten Betriebe vorliegen, um den Tatbe⸗
stand eines UÜnfalles „beim Betriebe“ zu erfüllen. Nur wenn dieser Tat⸗
bestand erfüllt ist, ist ein Entschädigungsanspruch begründet.
Durch ein Verschulden des Versicherten wird der Anspruch nicht aus⸗
zeschlossen, auch nicht durch Fahrlässigkeit oder verbotswidriges Handeln.
544, 928, 10582. Nur die vor sätzlich e Herbeiführung des Unfalles
schließt den Anspruch aus. 8 556, 930, 10668.
Der Zweck der Tätigkeit, bei der sich der Unfall ereignet,
muß mittelbar oder unmittelbar auf den Betrieb gerichtet sein.
Dient die Tätigkeit einem anderen Zweck, z. B. der eigenen, nicht unfall⸗
—
der Zusammenhang mit dem Betrieb gelöst. Jedoch braucht die Tätigkeit
dem Betriebe nicht ausschließlich zu gelten.
Ein örtlicher Zusammenhang zwischen Unfall und Betrieb besteht
regelmäßig dann, wenn sich der Unfall auf der Betriebsstätte
zreignet. Hat sich also der Versicherte von der Betriebsstätte entfernt,
dann ist der örtliche Zusammenhang des Unfalles mit dem Betrieb gelöst
und ein Unfall liegt nicht vor.
Der Begriff Betriebsstätte ist indessen we it zu fassen; er umfaßt
alle gedeckten oder freien Räume, die dem Unternehmer zur Aufrecht⸗
erhaltung des Betriebes dienen. Beispiel: der Fabrikarbeiter geht über
den Fabrikhof und fällt. Betriebsunfall.
Zwei Ausnahmen bestehen vom Erfordernis des örtlichen
Zusammenhanges!:
a) wenn der Unfall sich zwar außerhalb der eigentlichen Be⸗
triebsstätte, aber no ch innerhalb ihres Gefahren⸗—⸗
bere ische s ereignet. — „Im Banne des Betriebes.“
Beispiel. Die Maurer stehen auf der Straße, in dem Augen⸗
blick als das Gerüst einstürzt und sie verletzt: Betriebsunfall.
xin Arbeiter arbeitet auf dem Felde, und ein Gewitter zieht auf.
Er flüchtet vom Felde in ein fünf Minuten entferntes Haus
und wird hier vom Blitz getroffen. Ein Betriebsunfall liegt
nicht vor, denn der örtliche Zusammenhang des Unfalles
mit dem Betrieb muß verneint werden, weil er sich von der
Betriebsstätte entfernt hatte. Der Arbeiter sucht auf einem
Nachbargrundstüsck unter einem Baum Schutz, als

.

1 Oder mit anderen Worten: Welche Rechtsgrundsäͤtze gelten für die nicht in
der Betriebsstätte des Unternehmers vorgefallenen Unfälle?
Schmittmann, Die deutsche Sozialverjficherung.
            
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.