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Anmerkungen:
1. der Bundesrat ist befugt, Mineralöl, welches für andere gewerbliche Zwecke als
die Schmieröl- oder Leuchtölfabrikation bestimmt ist, unter Kontrolle der Verwendung
vom Eingangszoll freizulassen.
2. der Bundesrat ist befugt, die Verzollung von Petroleum nach der Stückzahl der
Gebinde (Barrels) unter Vorschrift eines Zollsatzes, welcher dem Maximalgewicht
der handelsüblichen Gebinde entspricht, zuzulassen.
3. Der Bundesrat ist befugt, Mineralöl, welches für die Reinigung, Raffinierung
oder Destillierung in inländischen Betriehsanstalten bestimmt ist, unter Kontrolle
mit der Maßgabe vom Eingangszoll freizulassen, daß von den daraus gewonnenen
Produkten: Benzin, Ligroin und Petroleumäther, soweit dieselben nicht zu Schmieroder
Beleuchtungszwecken Verwendung finden, unter Kontrolle der Verwendnng,
auf Erlaubnisschein zollfrei bleiben, die übrigen aber wie ausländische zu behandeln
sind.]
Bemerkung. Wie Petroleum werden auch Braunkohlenteeröle (Photogen,
Solaröl), Ligroine, Petroleumäther, Naphtha, Torfoie und Schieferöle behandelt.
Leichte Steinkohlenteeröle (Benzol, Toluol, Xylol) fallen unter Nr. 5 m, schwere
unter Nr. 29 Anm. 1.
30. Seide und Seidenwaren:
a) Seidenkokons; Seide, abgehaspelt (unfiliert, Greze) oder gesponnen (filiert);
Floretseide, gekämmt, gesponnen oder gezwirnt; alle diese Seide nicht
gefärbt, auch Abfälle von gefärbter Seide frei
Bemerkung. Gespinste aus Rohseide, welche augenscheinlich oder erweislich
zum Verweben oder Verwirken oder zur Posamentenfabrikation bestimmt
sind, wie z. B. die meisten Arten von Organsin- (Kett-) und von Trame- (Einschlag)
Seide, gehören, auch wenn sie gezwirnt sind, ungefärbt nach Nr. 30 a,
gefärbt nach Nr. 30 c. Das sogen. Fachen ist nicht als Zwirnung anzusehen. —
Ungefärbter Zwirn aus Floretseide fällt unter Nr. 30a, gefärbter unter Nr. 30c.
Mit Baumwolle gemischte Seidengarne werden wie Baumwollengam, mit Wolle
und anderen Tierhaaren gemischte wie Wollengarn tarifiert. Ebenso wird ungefärbtes
Garn und aller Zwirn aus Seide, welche mit Leinen gemischt sind, wie
Leinengarn und Leinenzwirn behandelt. Gefärbtes, bloß einfach filiertes Seidenmit
Leinen gemischtes Garn wird dagegen wie gefärbte Seide verzollt. Eine Verbindung
aller dieser gemischten, sowie der rein seidenen Gespinste mit Metallfäden
hat die Zuweisung derselben zu Nr. 30 e zur Folge.
b) Seidenwatte 24
Tara: F u. Ki 16, B 9.
c) Seide und Floretseide, geiärbt; Lacets 36
Tara: F u. Ki 16, B für Seide und Floretseide 5, für Lacets 9.
Bemerkung. Nach dem amtlichen Warenverzeichnis fallen Lacets nur dann
unter Nr. 30c, wenn sie aus Floretseide gefertigt sind. Lacets aus Rohseide
gehören also unter Nr. 30 e.
d) Zwirn aus Rohseide (Nähseide, Knopflochseide etc.), gefärbt und ungefärbt
vertragsmäßig
Tara: F und Ki 16, B 9.
©) 1. Waren aus Seide oder Floretseide, auch in Verbindung mit Metallfäden;
Waren aus Seide, gemischt mit anderen Spinnmaterialien und
zugleich in Verbindung mit Metallfäden
Waren aus Seide oder Floretseide (außer Verbindung mit Metallfäden)
vertragsmäßig
Tara: Ki 22, B 13.
2. Spitzen, Blonden und Stickereien, ganz oder teilweise aus Seide . .
Tara wie bei e 1.
Bemerkung. Stickereien auf Grundstoffen, welche einem Zollsatz von mehr
als 600 M. unterliegen, werden wie die Grundstoffe behandelt.
3. Gaze, Krepp und Flor, ganz oder teilweise aus Seide •
Bänder mit offenen Geweben: seidene vertragsmäßig
halbseidene „
Seidenbeuteltuch, vertragsmäßig
Tara wie bei e 1.
200
150
HOO
600
(500
1000
800
450
600
Bemerkung. Unter offenen Geweben sind solche zu verstehen, in denen die
Entfernung von einem Kettfaden zum anderen größer ist, als die Dicke des Fadens
selbst. Es wird besonders hervorgehoben, daß auch halbseidene Spitzen,
