Metadata: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

XL 
Jnhalts-Verzeichniß. 
Sette 
2. Wenn vor dem Grenzzollamte ein Ansageposten nicht aufgestellt ist... . 65 
3. Verfahren mit der Erklärung und mit den zur Ausweisung dienenden Pa- 
' Pieren 
4. Benehmen bei Unterbrechung der Amtshandlung • • 
II. Erfordernisse der Erklärung. 
1. 
2. 
Aeußere » 
a) Schriftliche Erklärung 
b) Mündliche Erklärung - - - 
aa) Wann dieselbe gestattet ist 
bb) Art der Aufnahme 
c) Sprache, in der die Erklärung zu geschehen hat 
aa) der schriftlichen 
bb) der mündlichen 
Innere Erfordernisse 
a) Im Allgemeinen 
b) Bei Einfuhrgütern 
aa) Ueberhaupt 
bb) In Seehäfen 
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ui. Besondere Bestimmungen in Bezug auf die Abfassung der Erklärungen. 
1. Erklärung nach der tarifmäßigen Benennung 
2. Erklärung nach allgemeinen Benennungen . . . . - - - - • ■ • • • • 
3. Erklärung von Neise-AuSstattungs- und Erbschafts-Effecten, dann Habschaften 
der Einwanderer 
4. Erklärung als kurze Waare gemeinste 
5. Erklärung der Menge 
a) Im Allgemeinen 
b) Insbesondere des Gewichtes 
c) Gestattung zur Erklärung des wirklichen Nettogewichtes 
d) Erklärung des Hohlmaßes - 
e) Erklärung der Zahl der Last- oder Zugthrere 
6. Erklärung des Behältnisses . . . . • • - • • • • • • •: ■ • • • • 
7. Erklärung der Ballen, von welchen mehr als 40% Tara entfallt. . . . 
8. Erklärung zusammengesetzter Waaren • • • • • • • • • • 
9. Erklärung rücksichtlich der Zollbegünstigung gegen bie Vertragsstaaten . . 
10. Erklärung zollpflichtiger Musterkarten 
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IV. Haftung für die Erklärung. 
1. Begriff derselben 
2. Sächliche Haftung 
3. Persönliche Haftung 
a) des Ausstellers der Erklärung 
b) des Waarenführers 
aa) Im Allgemeinen 
cc) NechÄ^Waarenführers in Absicht auf die Vorlesung der schrift- 
lichen Erklärung 
c) des Empfängers 
Zweiter Abschnitt. 
Prüfung der W a a r e n e r k l ä r u n g. 
1. Prüfung der Erklärungen 
a) Gegenstand der Prüfung * * 
b) Vergleichung mit den übrigen Papieren 
c) Prüfung der Erfordernisse
	        
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