Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1006296646

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-19592

Document type:: Monograph

Author:: Somary, Felix http://d-nb.info/gnd/119189518

Title:: Bankpolitik

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Verlag von J.C.B. Mohr (Paul Siebeck)

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (XI, 289 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Der Geldmarkt

Collection:: Economics Books

Besondere Vorschriften. Eingangszölle. 71 die Behandlung der Waaren im Lager darf nicht derart sein, daß die selben dadurch einer andern Tarifposition zufielen; die Lagerrevisionen sollen jährlich, bei Eisenlagern aber alle zwei Jahre stattfinden. In der Bundesrathssitzung vom 20. März 1884 wurden folgende Aender- llngen dieses Regulativs beschlossen: 1. Daß in § 8 Absatz 1 statt der Worte: „bei Eisentheilungslagern" gesetzt werde „bei Eisen- und Petroleumtheilungslagern". 2. Daß in § 10 der Absatz 3 folgende Fassung erhalte: „Bei andern zum Theilungslager zugelassenen Flüssigkeiten können nach Anordnung der Direktivbehörde die Bestimmungen für die Wein- und Spiri- tuosen-Theilungslager ebenfalls in Anwendung gebracht werden.') 16. In den früheren Zeiten des Zollvereins waren den Weinhändlern verschiedene Vergünstigungen und außerdem ein Zoll raba tt von 6- 3 und 20 Prozent eingeräumt gewesen, man glaubte jedoch, daß die Aufhebung des selben an der Zeit sei. Der Bnndesrath faßte deßhalb am 3. März 1871 den Beschluß zur Aufhebung des Zollrabatts von dem Tage an, an welchem der wegen des Krieges mit Frankreich ans 4 Thlr. erhöhte Eingangszoll für Weine wieder auf den gewöhnlichen Satz von 2 Thlr. 20 Sgr. herabgesetzt sein würde, was am 1. Januar 1872 der Fall war Ebenso wurden mit diesem Tage die früheren darauf bezüglichen Regu lative außer Wirksamkeit gesetzt. Dagegen wurde für Wein- und Spr ita osen -La g er ein besonderes Regulativ erlassen, das der Bnndesrath unter der Ueberschrift: Regulativ, betreffend die Zollerleichternngen für den Handel mit fremden Weinen und Spiritilo sen", am 23. Juni 1871 festgestellt hat und das mit 1 Januar 1872 zur Geltung kam?) Dilrch dieses Regulativ wurde den Händlern init fremden Weinen und Spirituosen zwei Zollerleichternngen gewährt: 1. Für den Handel mit Wein und Spirituosen oder mit einer von beiden Waarengattungen Theilungslager unter amtlichem Mitverschluß ohne Festhaltnng der Identität der Kolli (§ 12 des Regulativs für Privat lager und § 1 dieses Regulativs). 2. Ausschließlich für den Handel mit Wein kann aber außerdem zum Theilungslager ein sogen, eiserner (fortlaufender) Zollkredit in der Art bewilligt werden, daß für eine dem Umfange des Lagers entsprechende Wein menge nicht nur die Verzollung, sondern auch die Feststellung des Zvllbetrages ausgesetzt bleibt uiib erstere, wenn sie erfolgt, nach dem alsdann giltigen Zoll tarife zu bewirken ist. Zil dem neuen Regulative, welches in 18 Paragraphen zerfällt, wurden noch von den einzelnen Regierungen besondere, durch den Bnndesrathsbeschluß normirte A n w e i s u n g e n erlassen?) Außerdem wurden folgende Bundesrathsbeschlüsse hiezu erlassen: ') Zentralbl. 1884 S. 106. *) Zentralbl. 1871 S. 431 und Jahrbücher f. Z. u. V. 1871 S. 106. Jahrb. 1872 S. 132. 137, 145. *) Zentralbl. 1871 S. 431 und Jahrbücher f. Z. u. B. 1871 S. 208 ; siehe a. den Beschlus; des Bundesraths v. 25. April 1872 wegen der zugestandenen Begünstigung bei Theilungen von Gebinden (Zentralblatt 1872 S. 223).

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