Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

183 Nach Art. 166 ist Bronzierpulver jeder Art un abhängig von der Gattung des Metalls, aus dem es hergestellt worden, mit Ausnahme von Gold, Silber und Platina, zu verzollen. Flittergoldabfälle dagegen — siehe vorstehend unter Art. 165 (C. 95, Nr. 24 151). 167. Maschinen und Apparate, vollständig oder un vollständig, zusammengesetzt oder auseinander genommen J ): 1 ) Eine vollständige Maschine oder ein voll ständiger Apparat heisst ein Werk, das, in Gang gebracht, imstande ist, die ihm zukommende Arbeit zu leisten. Ma schinen und Apparate, die dieser Anforderung nicht ent sprechen, sind als unvollständig anzusehen. Als nach den entsprechenden Punkten des Art. 167 zu verzollende Teile von Maschinen und Apparaten sind solche bearbeitete metallene Gegenstände anzusehen, welche, unter den Begriff dieses Artikels fallend, entweder ihrem Aussehen nach vollkommen gleichartige Gegenstände darstellen, oder wenn auch ungleichartige, so doch solche, die ohne Vermittelung bei der Sendung nicht befindlicher Zwischenteile nicht ein bestimmtes Ganzes (eine nicht vollständige Maschine oder Apparat) bilden können. Als Reserveteile (Ersatzteile) von Maschinen und Apparaten, die mit letzteren zugleich eingeführt werden, sind solche Teile anzusehen, die, ohne unmittelbar zum Be stände der Maschine oder des Apparates zu gehören, nur zum Ersatz der vorhandenen gleichartigen Organe dienen. Diese Teile sind nach den entsprechenden Punkten des Art. 167 zu verzollen. Aus Geweben, Gummi, Leder, Holz, Glas und anderem Material angefertigte Bestandteile von Maschinen und Apparaten, die mit diesen zusammen eingeführt werden und einen notwendigen und wesentlichen Teil eines Organs bilden, ohne welches die Maschine oder der Apparat seine Bestimmung nicht erfüllen kann, werden mit ihnen als not wendiger Bestandteil durchgelassen. Mit den Maschinen oder von ihnen gesondert eingeführte Reserveteile werden, wenn sie nicht aus Kupfer, Gusseisen, Eisen oder Stahl angefertigt sind, nach dem Material be handelt, aus dem sie bestehen. Als Teile von Maschinen und Apparaten werden nicht angesehen: Krane, Riemen, aus verschiedenem Material verfertigte Röhren, wenn sie nicht unmittelbar zum Bestände der Maschinen gehören, um einzelne Teile miteinander zu verbinden, Zählapparate, Oel- kannen, Manometer, Pfeifen und metallene Maschinenteile jeder Art, wenn sie in roher Gestalt gegossen^ geschmiedet, gestanzt, d. h. nicht bearbeitet sind (C. 91, Nr. 11 318). Das C. 91, Nr. 11 318 erläutert unter anderem, dass Bestandteile von Maschinen und Apparaten, die aus Geweben, Gummi, Leder, Holz, Glas und anderen Materialien hergestellt sind, und den notwendigen und wesent lichen Teil der Maschine oder des Apparates, ohne den letztere nicht funktionieren können, ausmachen und ferner zusammen mit den betreffenden Maschinen und Apparaten eingeführt

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