Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1009137581

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-42841

Document type:: Monograph

Author:: Repenning, Otto http://d-nb.info/gnd/127834125

Title:: Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag G. Schenck, Kgl. Hofbuchhändler

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 386 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Besondere Ausnahmen von den Aus- und Durchfuhrverboten

Collection:: Economics Books

162 3. Im Verkehr mit einzelnen Ländern, a) Mit Österreich-Ungarn. a) Ausfuhr*) Ohne Genehmigung des Reichskommissars für Aus- und Einfuhrbewilligung können die folgenden dem Ausfuhrverbot unterliegenden Waren nach Österreich-Ungarn ausgeführt werden: Eier, Hanf, sofern er lediglich zum Brechen unter der Bedingung der Wiedereinfuhr in gebrech tem Zustande ausgeführt wird, Holz: unbearbeitetes oder nur in der Querrichtung bearbeitetes Eichen-, Buchen- und Nadelholz, ungeschält oder geschält, einschließlich des zur Herstellung von Holzstoff bestimmten Holzes; Eisenbahnschwellen auS Holz, Kleie') Kohlen') Ölkuchen, einschließlich Raps- und Leinkuchen') Salz (Stein- und Siedesalz) und Salzsole, Schiffe, hölzerne, Zement, Postkarten*) Postpakete bis zu 5 kg an im Felde stehende österr.-ungar. Heeresangehörige und an deutsche Heeresangehörige, die sich bei österr.-ungar. Truppen befinden, sowie an Heeresangehörige, die sich in österr.-ungar. Lazaretten befinden, sofern aus der Adresse der Sendung zweifelsfrei hervorgeht, daß dieselben an eine irn Felde stehende oder im Lazarett befindliche Persönlichkeit gerichtet ist, nicht also an eine in Garnison be findliche Person. Diese Ermächtigung bezügl. der Postpakete ist jedoch nur auf solche Sendungen beschränkt, die von Angehörigen des Empfängers für dessen persönlichen Bedarf auf- *) Außer den hier genannten Ausnahmen sind noch weitere erlassen, über die jedoch nur vertrauliche Auskunft seitens der Handelskammern erteilt werden kann. 2 ) Für die Ausfuhr ist eine Bescheinigung der Deutschen Landwirtschaftsgesellschast in Berlin erforderlich, die dem Frachtbrief beizufügen ist. 3 ) Die Lieferung von Steinkohlen, Braunkohlen, Briketts und Koks nach Österreich-Ungarn ist nur mit be sonderer Genehmigung des Reichskommissars für die Kohlenverteilung Berlin zulässig. Die Genehmigung wird durch Aushändigung der grünen Ausfuhranmeldescheine für die Statistik des Waren verkehrs, die mit dem Stempel des Kommissars und mit laufender Nummer versehen sind, erteilt. Die Scheine werden für jeden Monat besonders gekennzeichnet und verlieren mit Ablauf des Monats ihre Gültigkeit. Jede Lieferfirma, die Brennstoffe der bezeichneten Art nach Österreich-Ungarn ausführen will, hat bis zum 20. des der Lieferung vorangehenden Monats die erforderliche Zahl von Scheinen bei dem Kommissar zu beantragen und auf sein Erfordern die einzelnen Lieferungen, für welche Scheine verlangt werden, näher zu bezeichnen. Bis zum 10. des auf die Lieferung folgenden Monats sind die nicht verwendeten Ausfuhrscheine zurück zugeben. Auf Erfordern des Kommissars ist ihm bis zum gleichen Zeitpunkte von der Lieferfirma eine Nachweisung der überwiesenen Scheine vorzulegen. In dieser Aufstellung sind die Scheine ihrer Nummerfolge nach mit Angabe der Wagennummer (Bezeichnung des Schiffes) und der Tonnenzahl nachzuweisen. Der Aufstellung sind die (Duplikat- frachtbriefe (Duplikatskonnossemente) beizufügen. «) Betr. Ausfuhr von Postkarten vgl. die Anm. zu Nr. 657 a des Statistischen Verzeichnisses (II 11. Abschnitt).

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