Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die rechtliche Natur der regalen Mineralien vor und nach der Verleihung. Das Bergwerkseigentum

Collection:: Economics Books

•• — 253 — X. Auch die regalen Mineralien bilden einen natürlichen und recht lichen Bestandteil des Grundeigentums 1 . 2. Die dem Regale unterworfenen Mineralien sind kein Teil des Grundeigentums, sondern herrenlose Sachen, die durch die Okkupation (Fund und Mutung) erworben werden 1 . 3. Die dem Regale unterworfenen Mineralien sind herrenlose Sachen, aber solche, welche dem staatlichen oder dem staatlich ver liehenen Okkupationsrechte hingegeben sind s . Darüber, ob das Bergbau recht nur eine Gerechtigkeit oder ein Sacheigentum sei, sind die Meinungen der Anhänger dieser Ansicht geteilt. Jenes nimmt Gerber, dieses Beseler an. Ersterer bemerkt in dieser Hinsicht (S. 259): „Das Bergbaurecht, welches als Immobiliarrecht gilt, wird in der Regel als ein dingliches Recht an dem Grundstücke, in welchem sich das zu bauende Fossil befindet, bestellt sein, und dann als ein dingliches Recht besonderer Art aufgefaßt werden müssen. Seine Ausführung fordert indessen mannigfache rechtliche Ergänzungen, welche nach ihrer besonderen Natur beurteilt werden wollen. Unrichtig aber ist es, wenn das Bergbaurecht als Eigentum charakterisiert und danach Bergwerks eigentum genannt wird; diese Prädizierung gehört in die Klasse der Versuche, ein literarisches Eigentum nachzuweisen 1 2 3 4 . “ Dagegen spricht sich Beseler in folgender Weise aus: „Das Bergwerkseigentum läßt sich als das Eigentum an einem Bergwerke definieren, d. h. an dem 1 Sog. pars fundi-Theorie! Achenbach, Deutsches Bergrecht I 97, 108 f., 249. Oppenhoff, Kommentar Anm. 3. Brassert, Kommentar S. 54. Laspeyres, Das Recht des Grundeigentümers an den seiner Verfügung entzogenen Mineralien 1905, S. 21. Burmester, Archiv für öffentliches Recht XXIII 99. Petraschek, Die rechtliche Natur des Bergwerkseigentums nach österreichischem Recht 1905, S. 25 f. Thielmann-Fürst, Kommentar zu § 1 Anm. 2. Gottschalk, Kommentar §§ 5 f. 2 Klostermann, Übersichten usw. S. 31 ff. Strohn im Archiv für Rechtslalle XXXIII 351 ff. 3 Windscheid, Pandekten, 3. Aull., § 169 S. 479 Anm. 22: „Weiter geht das deutschrechtliche Bergregal, kraft dessen gewisse Fossilien für herrenlos erklärt und dem staatlichen oder staatlich verliehenen Okkupationsrechte hingegeben sind.“ Beseler, System des gemeinen deutschen Privatrechts, 3. Aufl., Berlin 1873, §§ 95 G 205, S. 855. Gerber, System des deutschen Privatrechts, 11. Aufl., §§ 95 ff Baron in der Zeitschrift für Bergrecht Bd. 19 S. 45 ff. Förster-Eccius, Privatrecht HI 157- Dernburg, Preußisches Privatrecht I 632. Sehling, Die Rechtsverhält nisse an den der Verfügung des Grundeigentümers nicht entzogenen Mineralien 1904, S. 50. * Gerber übersieht, daß das geistige Eigentum ohne körperliches Substrat ist, während das Bergwerkseigentum genau so und mindestens ebensosehr wie das Grundeigentum ein solches Surrogat hat, es hat zum Inhalt genau bestimmte und tatsächlich in festen Formen vorhandene körperliche Teile der Erde.

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