Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die rechtliche Natur der regalen Mineralien vor und nach der Verleihung. Das Bergwerkseigentum

Collection:: Economics Books

261 der Gesamtheit geblieben ! . Von dieser Theorie aus rechtfertigte man auch das Eigentum des Staates auf die Bergwerksmineralien. Diese seien von den Grundeigentümern nicht mit erworben, sie seien herrenlos geblieben und, weil herrenlos, dem Staate gehörig 1 2 . „Certum est — sagt ein Jurist des vorigen Jahrhunderts 3 : plerasque res, quas publicas vocabant Romani, Germanos nostros vel principibus 'vel reipublicae attribuisse, ila ut usus non pateret singulis nisi eum concessissent principes, iivi qui praeerant rei publicae. Id sane verum est de fluminibus, portibus, iisque omnibus quae aSsarcoTa vocari solent, facile probatur. Reges sane Francorum sibi vindicabant jus piscandi in fluminibus, idque suam forestera vocabant, silvas majores seu forestas, metallifodinas .... Annehmbarer als die beiden bisher besprochenen Theorien über die Natur der regalen Mineralien dürfte die sein, daß die regalen Mineralien herrenlose Sachen sind, aber solche, welche dem staatlichen oder dem staatlich verliehenen Okkupationsrechte hingegeben sind. Hiernach würde an den regalen Mineralien, wenn sie vom Staate okkupiert werden, unmittelbar durch die Okkupation (Inbesitznahme) Eigentum erworben werden, während ein Dritter nur dann durch die Okkupation Eigentum erwerben kann, wenn die Verleihung des Okku pationsrechts an ihn von seiten des Staats vorhergegangen ist. In beiden Fällen kann das Eigentum nur so weit reichen, als die Mineralien tatsächlich in Besitz genommen sind. Der bloße Nachweis des Vor handenseins eines Minerals dürfte dagegen nicht ausreichen, um die ganze noch unbekannte und noch nicht einmal für den Finder überall zugängliche Lagerstätte in das Eigentum zu übertragen. Bei dieser Theorie gibt also die Verleihung des staatlichen Okkpuationsrechts dem Beliehenen nur ein Recht zur Okkupation, kein Eigentum. Die Annahme, daß durch die staatliche Verleihung des Okkupationsrechts in einem gewissen Grubenfelde ein Sacheigentum entsteht, würde bei der Windscheid-Gerberschen Theorie, worin dem letzteren beizustimmen sein dürfte, allerdings ein Gegenstück zum geistigen Eigentume sein. Auch das Bergregal kann dieser Theorie nicht als 1 Hugo Grotius, de jure belli ac pacis lib. I, cap. i, § 6, lib. II, cap. 14, §§ 7 seq., Christian Wolf, Grundzüge des Natur- und Völkerrechts §§ 3ooff, 310, 311. 2 S. den von Regnauld d’Epercy in der konstituierenden französischen National versammlung am 20. März 1791 abgestatteten Bericht (in der Zeitschrift für Berg recht Bd. I S. 604 ff.). 3 Heineccius, Elementa juris Germanici tum veteris tum hodierni, Halae 1736 lib. II, p. 369.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation