Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Über das Alter des Bergregals

Collection:: Economics Books

65 Eine in neuerer Zeit von Richard Schröder ausgesprochene, indes nur kurz begründete Ansicht, welche das Bergregal wie das Strand-, Fluß- und Schatzregal in Zusammenhang mit den Rechten des Franken königs an der Allmende bringt, kann erst später erörtert werden 1 . Über den Beweis der Regalität der Bergwerke. § n. Es ist bereits nachgewiesen, daß das Vorhandensein des Bergregals keineswegs ausschließt, daß auch Privatpersonen Bergbau betreiben. Um also den Beweis der Regalität der Bergwerksmineralien zu fuhren, wird notwendig und ausreichend sein, zweierlei darzulegen: einmal, daß diese Mineralien nicht dem Oberflächeneigentümer gehörten, und daß niemand, auch nicht der Oberflächeneigentümer, solche Mineralien abbauen durfte, ohne daß sie ihm verliehen waren; sodann noch, daß der, welcher allein solche Verleihungen erteilen konnte, der König oder der vom Könige mit dem' Bergregale innerhalb eines gewissen Gebiets beliehene Territorialherr im Sinne von Landes- nicht Grund herr war. Was die Art der Beweisführung anbetrifft, so empfiehlt sich, die chronologische Reihenfolge der Begebenheiten zuvörderst außer acht zu lassen. Es finden sich zwar zahlreiche Urkunden, besonders seit dem 8. Jahrhundert, in denen der Bergwerke und zumal der Salinen gedacht ist 1 2 . Indessen sind die Bemerkungen über die Bergwerke so wenig ausführlich, daß sie deren rechtliche Verfassung nur schwer erkennen lassen. Die Ausführungen der Bergrechtslehrer, welche sich auf jene Urkunden beziehen, geben der Auffassung Raum, als ob ihrer Ansicht nach neben dem Könige nur der Grundbesitzer als Eigentümer der Bergwerke in Betracht gekommen sei. Wenigstens scheinen sie aus dem Umstande, daß andere Personen wie die Könige, etwa Bischöfe, Klöster und Herzoge Bergwerke 3 besessen haben, beweisen zu wollen, 1 Dopsch II 340; König sei Eigentümer aller herren- und erblosen Güter gewesen; s. auch Heussler, Institutionen S. 53, 69, 376. Rübl, Die Franken S.45. Brunner, Rechtsgeschichte S. 232. Rietschel, Markt und Stadt S. 18. 2 S. Dopsch II 173 t Soetbeer, Beiträge zur Geschichte des Geld- und Münzwesens in den Forschungen zur deutschen Geschichte IV 349, VI 54 a.a. O. v. Inama, Wirtschaftsgeschichte, 2. Auf!., S. 52, 579, 647 u. a. m. 3 „Bergbau“ und „Bergwerk“ bedeuten nur den Abbau von Bergwerksmine ralien, d. h. solcher Mineralien, welche nicht der Verfügung des Oberflächeneigen tums unterstanden haben, und Bergrecht ist das Recht, welches den Bergbau im bezeichneten Sinne zum Gegenstände hat. S. auch Achenbach, Deutsches Berg recht S. 1 ff. Arndt, Bergregal. 5

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