Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Einleitung

Collection:: Economics Books

2 Aufsuchen solcher Mineralien unter seinem Eigentum zu verwehren, er muß es sich gefallen lassen, wenn die Staatsbehörde auf oder unter seinem Oberflächeneigentum einem Anderen sogar ohne Benachrich tigung oder Entschädigung das Bergwerkseigentura verleiht. Diese Trennung des Bergbaues vom Grundeigentume, welche auch die Grundlage sowohl des französischen Berggesetzes vom 21. April 1810 wie des Allgemeinen Preußischen Berggesetzes vom 24. Juni 1865 bildet, wird ihrem geschichtlichen Ursprünge nach in Zusammenhang gebracht mit den Rechtsinstituten des Bergregals und der Bergbaufreiheit. Im allgemeinen wird unter dem Bergregale das dem Staate oder dem Staatsoberhaupte züstehende Recht verstanden, mit Ausschluß aller anderen und äuch des Oberflächeneigentümers, über die Bergwerks mineralien verfügen zu dürfen 1 . Wie das Wort ergibt, stand das Bergregal ursprünglich dem rex zu. Im Mittelalter schob sich zwischen den König und den Grundbesitzer, dessen Rechte durch das Bergregal beschränkt wurden, der Feudalherr ein. Der Streit über das Recht an den Bergwerksmineralien wurde zwischen dem König, dem Feudalherrn und dem Grundbesitzer in den verschiedenen Ländern mit verschiedenem Ausgange ausgefochten. In England siegte der Grundbesitzer über König und Feudalherr, in Frankreich der König über Feudalherr und Grundbesitzer und in Deutschland der zum Landesherrn emporsteigende Feudalherr über König und Grundbesitzer. Vorbehaltlich weiterer Ausführungen soll schon jetzt der Satz aufgestellt werden, daß das Bergregal da anzunehmen ist, wo das Recht zum Bergbaubetriebe nicht vom Grundeigentümer, noch vom Okkupanten oder Finder der Bergwerksmineralien kraft deren eigenen Rechts, sondern vom Staate ausgeht. Das Bergregal setzt nicht voraus, daß der Staat allen Bergbau allein betreibt, sondern nur, daß alles Recht zum Bergbau betrieb von ihm ausgeht, daß niemand außer ihm kraft eigenen Rechts, vielmehr jeder nur kraft des ihm vom Staate verliehenen Rechts Bergbau betreiben darf. Das Bergregal unterscheidet sich von einer polizeilichen Konzession oder polizeilichen Erlaubnis dadurch, daß diese nicht ein noch fehlendes Recht (positiv) schaffen, sondern nur (negativ) aussprechen, daß dem Betriebe kein polizeilicher Hintergrund entgegensteht. Unter der Bergbaufreiheit wird im allgemeinen das jedem zustehende Recht verstanden, überall, selbst unter eines anderen Grund und Boden nach Bergwerksmineralien zu suchen und die aufgefundenen nach vor 1 Vgl. Achenbach, Deutsches Bergrecht S. 98. Boehlau, De regalium notione et de salinarum jure regali p. 3, 4.

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