Die Konsumtion

Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011553732

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-36206

Document type:: Monograph

Author:: Oldenberg, Karl http://d-nb.info/gnd/117116246

Title:: Die Konsumtion

Edition:: Separatabdruck aus Grundriß der Sozialökonomik Abteilung II

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (Seiten 103-164)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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404 Kriegsabgabegesetz 1919. § 18. eintreten (Pr. OVG. VII E. St. 34 v. 5. Okt. 1917, VIIE. St 144^21 Dez. 1917 VII E. St. 114 v. 4. Jan. 1918, VII E. St. 167 v. 8. Febr. 1918). Maßgebend bleibt stets der Wert, der den Betriebsgegenständen am Bilanzstichtage nach den an diesem Tage bekannten oder vorauszusehenden Verhältnissen beizulegen ist (RFH. I A 216 v. 31. Okt. 1919, Sammt. IA S. 272). Nach vorstehenden Ge. sichtspunkten beantwortet sich auch die Frage, ob die sog.Umstellungskonien, d h Rückstellungen für die nach dem Kriege notwendig werdende Umstellung des Betriebes auf die Herstellung von Friedensbedarfsgegenständen an Stelle des nicht mehr gefragten Kriegsbedarfs, den Bilanzgewinn mindern. Sie tun es nur wenn sie ledialich die infolge des nach Friedensschluß bevorstehenden ^lufhorens der Nachfrage nach den während des Krieges hergestellten Waren und der dadurch nötig werdenden Änderungen in den Betriebseinrichtungen bereits ein- getretene Wertminderung ausgleichen, also nur Bewertungs- (Wertbencht,. qunqs.) Konten darstellen, nicht dagegen, wenn und soweit s,e darüber hinaus Mittel für irgendwelche künftigen Ausgaben bereitstellen. Bahr. OBK. 195 v 6 Juni 1919 führt in dieser Hinsicht aus, für die Ermittlung des wirklichen Wertes i. S. des § 40 HGB. - das sei des obiektwen Ver kaufswerts unter der Voraussetzung des Fortbestandes des Betriebes — dürfe die für die nächste Zeit in Aussicht stehende Einstellung des Be- triebs einer für den Kriegsbedarf arbeitenden Abteilung um so weniger außer Berücksichtigung gelassen werden, wenn die fraglichen Maschinen ausschließlich für den Zweck von Heereslieferungen bestimmte Spezialmaschinen sind, deren fernere Brauchbarkeit für den Friedensbetrieb ausgeschlossen ist. »Diese in der Zukunft sicher eintretenden Momente mindern den Bilanzwert der be treffenden Gegenstände bereits für das maßgebende Betriebsjahr, und es würde als mit dem Gebrauch eines ordentlichen Kaufmannes nicht vereinbar anzu- sehen sein, wenn er der hiernach bereits eingetretenen Wertsminderung bet der Ermittlung des Bilanzwerts dieser Aktien nicht in genügender Weise Rech- nung tragen würde. Die Rücksichtnahme auf die Zukunft muß demnach als eine Bewertungsmodalität jedenfalls dann anerkannt werden, wenn ihr Ein fluß die Wertsminderung eines bestimmten Gegenstandes schon jetzt als ein getreten erscheinen läßt. Steuerbarer Geschäftsgewinn ist daher nach der Ab sicht des KAG. nur der Betrag, der nach vollkommener Abschreibung der speziell für die Kriegsproduktion zur Anschaffung gelangten Maschinen ver bleibt sofern sich deren weitere Verwendbarkeit mit Rücksicht auf den Friedens betrieb nicht mehr als möglich erweist." Wenn hiermit die vollkommene Abschreibung schon zu einer Zeit, wo ein Kriegsende noch nicht abzusehen war, als ziilässig bezeichnet werden sollte, so würde dem allerdings nicht beizutreten sein. Die Frage berührt sich mit der vom RFH. bejahten der Zulässigkeit von Abschreibungen auf das Unternehmen im ganzen, da sich solche Umstellungskonten meistenteils nur durch solche Kollektivabschreibungen darstellen lassen; vgl. daher oben Erläuterungen IV 1 o e zu § 16 (S. 389 s.) (vgl. auch RGZ. 94 S. 213). Geht eine Rückstellung über ein bloßes Bewertungskonto hinaus, dann ist sie ein zum Bilanzgewinn gehöriger Reservefonds ohne Rücksicht auf ihre Zweckbestimmung und gleichviel, ob sie notwendigerweise kraft Ges. oder Satzung oder ob sie infolge Nötigung durch die wirtschaftlichen oder sonstige Verhältnisse oder ob sie stet. willig gebildet wurde (pr. OVG. VII E. St. 29 v. 5. Okt. 1917 und 48 v. 9.Nov. 1917) Daß die Bestände einer Rückstellung im Geschäfte mitarbeiten und zur Wer bung von Gewinn dienen, ist kein Merkmal des Reservefonds, ebensowenig, daß die Gesellschaft keinen Beschränkungen in der Verwendung unterliegt (Pr. OVG. VII E. St. 58 B. 16. Nov. 1917). Vgl. auch Rosendorff, Das Steuerrecht der stillen Reserven der Aktiengesellschaften und meine Besprechung dieser Schrift m

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Full text: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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