Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die rechtliche Natur des Bergwerkseigentums.

Collection:: Economics Books

56 seine Grenzen nicht mehr feststehen? Jedenfalls ist ei nach dem heutigen Stande der Technik so gut wie ausgeschlossen, daß ein Grubenfeld verliehen wird, das nicht vorhanden ist. Die technisch bis ins kleinste ausgebildeten Bohrversuche der großen Bohrgesellschaften haben überall, wo regale Mineralien nach den geologischen Verhältnissen vermutet wurden, nicht allein deren Vorhandensein, sondern auch die Grenzen und ihre Abbau würdigkeit festgestellt. Nach der ausdrücklichen Vorschrift des § 15 ABG. ist ein Entstehen des Bergwerkseigentums auch nur möglich, wenn vor der Verleihung nachgewiesen ist, daß die gemuteten Mineralien in abbauwürdiger Menge Vorkommen. Mit der hier vertretenen Ansicht, daß das Bergwerkseigentum ein Eigentum am körperlichen immobilen Grubenfelde ist, lassen sich auch am natürlichsten und ohne Fiktion sämtliche berg rechtlichen Bestimmungen verstehen, sowie eintretende Kollisionen erklären und ungezwungen entscheiden 1 ); diese Ansicht ist auch dem Sprachgebrauch und dem natürlichen Empfinden des Berg mannes am nächsten liegend.- Es muß auch, um mit Emge 2 ) zu reden, „die Rechtswissenschaft gleich den anderen Wissenschaften die Theorie für wertvoller, d. h. aber nach dem Sprachgebrauch des täglichen Lebens für richtiger ansehen, welche einen ein facheren Ausdruck, eine einfachere Beschreibung als eine andere gewährt.“ Das Bergwerkseigentum als ein Eigentum an dem immobilen Grubenfelde ist und bleibt demnach wegen seiner Eigenart im Wesen, im Inhalt und in der Ausübung ein spezifisch bergrechtliches Institut sui generis, das mit dem Grundeigentum wohl verglichen, aber niemals identifiziert werden kann. Ich definiere also folgendermaßen: A. für die Urzeit: Der jeweilige Herrscher — Herzog, König — als Inhaber der Staatsgewalt und allen Privateigentums hatte auch das Eigentum an dem Grubenfelde. Außerdem bestand ein Hoheits recht des Herrschers zur Verleihung und zur Ueberwachung, ^Leitung und Besteuerung des Bergbaues. Die Verleihung geschah in Form von pachtähnlichen Verträgen, soweit der Bergbau nicht durch Untertanen oder Sklaven auf eigene Rechnung und Gefahr betrieben werden konnte. Ausnahmen gab es gewöhnlich nur bei minderwertigen Mineralien. B. für die Regalzeit: Mit der Entwickelung des privaten Grundeigentums blieb ') z. B. auch der bestrittene Fall, daß der Bergwerksbesitzer nicht berechtigt ist, eine beim Bergbau aufgeschlossene natürliche Tropfsteinhöhle durch Fremde gegen Entgelt besichtigen zu lassen (R. G v. 27. 10. 91 in Z. f. Bergr., Bd. 33, S. 135). Eine solche Höhle gehört eben zu dem das Grubenfeld zwar umschließenden, aber rechtlich von ihm völlig getrennten Grund eigentum. 2 ) Emge im Archiv für Rechts- und Wirtschaftsphilosophie, Jahrg. 1919, Bd. 12, Heft II, S. 153.

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