Der Antwerpener Hafen und die Pariser Wirtschaftskonferenz

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176196223X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-144583

Document type:: Monograph

Author:: Brasch, Hans http://d-nb.info/gnd/1011578441

Title:: Betriebsorganisation und Betriebsabrechnung

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Stilke

Year of publication:: 1928

Scope:: 139 Seiten; graph. Darst.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Index

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Collection:: Economics Books

Nr. 39 — Tag der Ausgabe: Berlin, den 15. August 1925 221 (3) Als selbständiger gewerblicher Betrieb des Eigen— tümers gelten auch solche Gegenstände, die einem anderen als dem Eigentümer zum Betrieb eines Gewerbes dienen, wenn sich unter ihnen dauernd dem Betriebe gewidmete Gegenstände (Gegenstände des Anlagekapitals) befinden, die als solche nach Art und Menge im wesentlichen zur Ausübung eines selbständigen Gewerbebetriebs genügen würden. Die Vorschrift des Satz 1 findet keine An— wendung auf unbebaute und bebaute Grundstücksflächen sowie Teile von diesen, die einem anderen als dem Eigentümer zum Betrieb seines Gewerbes dienen, sofern der Eigentümer lediglich diese Grundstücksflächen dem anderen zur Ausübung des Gewerbes überlassen hat, Die Vorschrift des Satz J findet jedoch Anwendung auf unbebaute Grundstücksflächen, die zur Ausbeutung des Grund und Bodens überlassen sind (z. B. Steinbrüche, Kalkbrüche), sowie auf bebaute Grundstücksflächen, wenn die Gebäude ihrer Bauart und Einrichtung nach gewerb— lichen Zwecken zu dienen bestimmt sind (3. B. Fabrik— zebäude, Warenhäuser, Kontorhäuser). legen, das dem Hauptfeststellungszeitpunkt unmittelbar boraugeht. Der auf den zugrunde gelegten Abschluß— zeitpunkt ermittelte Einheitswert gilt als Einheitswert am Hauptfeststellungszeitpunkt. An einen gemäß Satz1 zestellten Antrag bieibt der Betrieb auch für künftige Hauptfeststellungszeiträume insofern gebunden, als stets der Schluß des letzten regelmäßigen Wirtschaftsjahrs zugrunde zu legen ist. Wird bei Verlegung des Wirt— schaftsjahrs ein Antrag auf Zugrundelegung des neuen Abschlußzeitpunkts gestellt, so kann der Vorsitzende des Gewerbeausschusses (& 65) für die nach der Umstellung exstmalig erfolgende Einheitswertfeststellung die Zu— zrundelegung des bisherigen Abschlußzeithunkts ver— langen. 830 (1) Werden von einem gewerblichen Betriebe, der natütlichen Steuerpflichtigen gehört und gemäß 8 29 einen vom Hauptfeststellungszeitpunkt abweichenden Ab— schlußzeitpunkt zugrunde legt, zwischen dem Abschluß— zeitpunkt und dem Feststellungszeitpunkte Vermögensgegen— stände aus dem gewerblichen Betrieb ausgeschieden und dem übrigen Vermögen des Betriebsinhabers zugeführt, so gelten diese Gegenstände als am Feststellungszeitpunkte noch zum gewerblichen Betriebe gehörig; entsprechend sind, wenn zwischen dem zugrunde gelegten Abschlußzeitpunkt und dem Feststellungszeitpunkte Gegenstände aus dem übrigen Ver— mögen ausgeschieden und dem gewerblichen Betriebe zu⸗ Jefuͤhrt. worden sind, die Gegenstände als am Feststellungs seitpunkte noch zum übrigen Vermögen des Betriebs— nhabers gehörig anzusehen. (2) Sind innerhalb der letzten drei Monate vor dem ür die Feststellung des Einheitswerts maßgebenden Feststellungszeitpunkte (gð 5, 29) Vermögensgegenstände us dem inländischen Teil eines gewerblichen Betriebs — wert zugeführt worden ist, so sind die ausgeschiedenen Gegenstände dem gewerblichen Betriebe zuzurechnen, sofern sie durch die Ausscheidung der inländischen Vermögens— besteuerung entgehen würden und der Wert des am Feststellungszeitpunkte noch vorhandenen, der inländischen Vermögensbesteuerung unterliegenden Teiles des Betriebs in offenbarem Mißverhältnis zu dem Werte der aus— zeschiedenen Gegenstände steht. Satz J gilt nicht für Bewinnausschüttungen oder für Fälle, in denen der Betriebbinhaber nachweist, daß die Ausscheidung der Hegenstände in der Absicht einer entsprechenden Ein— chränkung des Betriebs erfolgt ist oder die ausgeschie— denen Gegenstände oder ein entsprechender Gegenwert nemn anderen inländischen Betriebe zugeführt worden sind. (4) Zum Betriebsvermögen gehören nicht die Gegen— stände, die nach 838 Abs. 1Rr. 1 Satz 2, 3, 839 Nr. 619 und 10 miht zum sonstigen Vermögen gehören. 827 Ist eine inländische Gesellschaft der im 826 Abs.2 Nr.J bezeichneten Art als Muttergesellschaft an dem Vermögen einer unter die gleiche Vorschrift fallenden inländischen Tochtergesellschaft mindestens zu einem Viertel beteiligt, so bleibt der Wert dieser Beteiligung bei der Muttergesellschaft außer Ansatz; der Reichs— minister der Finanzen (F86) kann über die Ermittlung des Wertes der Beteiligung nähere Bestimmungen treffen. 828 (1) Zur Ermittlung des Einheitswerts des gewerb— lichen Betriebs sind von dem Rohvermögen die Schulden abzuziehen, soweit sie mit der Gesamtheit oder mit einzelnen Teilen des gewerblichen Betriebs im wirtschaftlichen Zusammenhange stehen; nicht abzugsfähig sind die im F47 Abs. 1 Rr. lLa, b bezeichneten Schulden. (2) Von dem Rohvermögen sind bei Versicherungs— unternehmungen die nach dem Geschäftsplan erforder— lichen Rücklagen für die Versicherungsverpflichtungen und für die dem Versicherungsnehmer oder Versicherten als Gewinnbeteiligung zu gewährenden UÜberschüsse ab— zuziehen. Von dem Rohvermögen sind ferner bei ein— gelragenen Genossenschaften sowie den in ihrer Haupt— bestimmung als Zentralen der Genossenschaften wirken— deu Gesellfchaften mit beschränkter Haftung die Geschäfts— guthaben der Genossen oder das Stammkapital der Gesellschaften sowie bei den Revisions- und ähnlichen Hauptverbänden das Verbandsvermögen abzuziehen. 831 (1) Für die Bewertung der Gegenstände des Betriebs— vermögens gelten die Vorschriften der Reichsabgaben— IAdnung, insbesondere 8137 Abs. 1, 8 138 über die Zugrundelegung des gemeinen Wertes, 8 139 Abs. 2 der Reichsabgabenordnung findet keine Anwendung. (2) Dem Gesichtspunkte der Gesamtbewertung gemäß 8137 Abs. 2, 8 139 Abs. 1 der Reichsabgabenordnung ist bei der Ermiltlung des gemeinen Wertes der einzelnen Gegenstände in der Weise Rechnung zu tragen, daß diefe mit dem Werte angesetzt werden, den sie unter der Voraussetzung der Fortführung bes Betriebs für den Betrieb haben. 829 Für Betriebe, bei denen regelmäßige jährliche Abschlüsst auf einen anderen Zeitpunkt als den Hauptfeststellungs— zeitpunkt stattfinden, ist auf Antrag des Betriebsinhabers oder der zur Vertretung des Betriebs berechtigten Person an Stelle des Hauptfeststellungszeitpunkts (x 5 Abs. 2) der Schluß des letzten Wirtschaftssahrs zugrunde zu Reichsgesetzbl. 1925 1 29

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