Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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244 Bermögenszuwachssteuergesetz. §§10,11. die Gestehungskosten abzüglich der durch Verschlechterung entstandenen Wert- Minderung in Ansatz, wenn dieser Betrag höher ist als der nach den Vorschriften des $<51.65. in Ansatz zu bringende. Tie Begründung (<5.19) zu § 6 KSt.G. rechtfertigt letzteres dannt, durch die Vorschrift solle erreicht werden, daß Grundstücke, insbes. herrschaftliche Be sitzungen, die ein Steuerpflichtiger nach Ausbruch des Krieges vielleicht zu einem hohen Liebhaberpreis erworben hat, auch mit dem Betrag angesetzt werden, den der Steuerpflichtige für den Erwerb aufgewendet hat. Vgl. den Ausschnß- bericht über das KSt.G. <S. 20ff.), bei Strutz KSt.G. Stem. 1 B zu §6. Bei Beratung des § 10 BZAG. im Ausschüsse der NV. wurde der Antrag gestellt, die Worte „durch Verschlechterung" zu streichen, dieser Antrag aber abgelehnt, nachdem ihm regierungsseitig widersprochen und erklärt war, „der Vorschrift des Entlv. liege die Absicht zugrunde, auch die Kriegsgewinnc voll zu erfassen, die zum Zwecke der Verschiebung dazu verwendet worden seien, Grundstücke zu hohen Luxuspreisen zu erwerben. Dieser Absicht wiederspreche es, wenn man jede Wertminderung und insbes. auch jeden Konjunkturverluft zum Abzüge zulasse. Wo sich in diesen Fällen eine wirkliche Härte zeige, können im Wege des Billigkeitserlasses gebolfen werden, insbes. da, wo Grundstücke zur Erweiterung kriegswichtiger Betriebe erworben werden mußten und der Unternehmer bohe Preise in einer aewissen Zwangslage bewilligen nrußte." Hinsichtlich der Begriffe „Gestehungskosten" und „Verschlechte rungen" sind die Vorschriften der §§29,30 BSt.G. maßgebend; vgl. daher die Erläuterungen zu diesen oben III 2 B a /? ju § 4 (S. 142). § 11. Noch nicht fällige Ansprüche aus während des Ver- anlägungszeitraums eingegangenen Lebens-, Kapital- und Rentenversicherungen sind bei Feststellung des Endvermögens mit der vollen Summe der eingezahlten Prämien oder Kapital beträge anzusetzen, falls die jährliche Prämienzahlung den Betrag von tausend Mark oder die einmalige Kapitalzahlung den Betrag von dreitausend Mark übersteigt. Als Kapitalversicherung im Sinne des Abs. 1 gilt jede Ver sicherung, auf Grund deren dem Versicherten unter allen Nm- ftänden eine Kapitalauszahlung gewährleistet ist. § 11 des Entw. — Begr. S. 23. Der 1. Absatz des §11 entspricht dem aus Anträgen der Abg. Erzberger und Gen. und Dr. Zehnter und Gen. hervorgegangenen Ges. zur Ergänzung des KSt.G. v. 17. Dez. 1916 (RGBl. S. 1407) und bezieht sich nur auf tue Feststellung des Endvermöaens. Der 2. Absatz enthält eine Erläuterung des Begriffes „Kapitalversicherung" in demSinne, „daß als eine solche iede Ver sicherung gelten soll, auf Grund deren dem Versicherten unter allen Umstanden eine Kapitalsauszahlung gewährleistet ist. Demgemäß werden hierunter auch insbes. Unfallversicherungen mit Prämienrückgewähr, Sozienversicherungen und Geschäftsversicherungcn zu rechnen sein, bei denen die Auszahlung eines Kapitals — sei es auch nur in Höhe des volwn oder teilweisen Betrages der ein gezahlten Prämien — in jedem Falle erfolgt" (Begr. a. a. O.). Der Abs 2 de- sintert zwar nur die Kapitalversicherung „i. S. des Abs. 1", bezieht sich also nur auf die Feststellung des Endvermögens. Aber seine Begriffsbestiinnumg stimmt

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