Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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88 14, 15. 249 § 14. Die Abrundung des Endvermögens auf volle Tau sende (§ 28 Abs. 3 des Besitzsteuergesetzes) erfolgt erst nach Berücksichtigung der Abzüge und Hinzurechnungen gemäß §§ li bis 8 dieses Gesetzes. Entw. 5 14 (im# träniert). — Aussch.B. S. 23. — Anss.Best. $ 13 Abs. 4. Die Begründung bemerkt nur, der § 14 entspreche dem § 7 KSt G. Der § 28 Abs. 3 BSt.G. gehört zu den nach §§ 4,5 VZAG. anzuwendenden Vorschriften des BSt G. Er lautet: „Bei Veranlagung der BSt. wird das Ver mögen des Steuerpflichtigen auf volle Tausende nach unten abgerundet." Ohne den § 14 hätte man vielleicht zu der Annahme gelangen können, die Ab züge und Hinzurechnungen der §§ 6—8 seien an .dem nach § 28 Abs. 3 BSt.G. abgerundeten Vermögen vorzunehmen, und es fehle an einer Vorschrift über abermalige Abrundung des durch diese Abzüge und Hinzurechnungen veränderten Betrages. § 14 stellt klar, daß nur eine einmalige Abrundung vorzunehmen ist, diese aber erst nach Bewirkung der Abzüge und Hinzurechnungen. Dagegen findet eine doppelte Abrundung insofern statt, als erst das Anfangsvermögen nach § 15 Abs. 3 WBG. bzw. § 28 Abs. 3 BSt.G. und dann das nach Bewirkung der Ab- und Zurechnungen verbleibende Endvermögen nach § 28 Abs. 3 BSt.G und § 14 VZAG. abzurunden ist. Eine Abrundung erst des Vermögenszuwachses findet nicht statt (Pr. OVG. v. 9. Febr. 1918). § 15. Die Abgabe wird nur erhoben, wenn das Endver- mögen (8 5) unter Berücksichtigung der Hinzurechnungen zehn tausend Mark übersteigt. Abgabepflichtig ist nur der den Betrag von fünftausend Mark übersteigende Bermögenszuwachs. Entw. § 15 (unverändert). — Begr. S. 23, 13f. — Sten.B. S. 2249 D bis 2250 B. Hinsichtlich der unteren Grenze der Abgabepflicht bestimmt § 8 des Kriegs steuergesetzes : „Die Abgabe vom Zuwachs wird nur erhoben, wenn der nach diesem Ges. festgestellte Verniögenszuwachs den Betrag von dreitausend Mark und das Vermögen am 31. Dez. 1916 den Gesamtwert von zehntausend Mark übersteigt. Beträgt das Vermögen am 31. Dez. 1916 nicht mehr als fünfzehntausend Mark, so unterliegt der nach Abs. 1 abgabepflichtige Vermögenszuwachs nur insoweit der Abgabe, als durch ihn ein Vermögensbetrag von zehntausend Mari überschritten wird." Wie der § 8 KSt.G. zieht § 15 VZAG. die Grenze bei einem End vermögen von 10 000 M., dagegen nicht, wie dieser, bei einem Vermögens- zuwachs von 3000 M., sondern erst bei einem solchen von 5000 M. Während aber nach § 8 KSt.G., wenn der Zuwachs 3000 M. übersteigt, dieser — abgesehen von Abs. 2 — in vollem Betrage abgabepflichtig ist, bleibt nach § 15 Abs. 2 VZAG. ein Betrag von 5000 M. des Vermögenszuwachses unter allen Umständen abgabefrei. Bei einem Endvermögen von 25 000 M., wovon 7000 M. Zuwachs sind, berechnet sich die KSt. nach einem Zu wachs von 7000, die VZA. nach einem solchen von 2000 M.; stecken in dem Endvermögen nur 4000 M. Zuwachs, dann bleibt nach § 15 Abs. 2 VZAG dieser ganze Zuwachs abgabefrei, während er nach KSt.G. abgabepflichtig ist..

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