Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

318 Kriegtzabgabegcsetz 1919. § 3. fönen im Vergleiche zn einer Vermögenszuwachssteuer. Wohl ist der Bilanz gewinn keineswegs Einkommen, sondern er enthält auch Vermögenszuwachs (tiil. Strutz, Kriegssteuerkommentar Sinnt. 15 zu § 13). Aber immerhin bildet doch der geschäftliche Reinertrag normalerweise seinen Hauptbestandteil und wird ja auch bei der Einkommensteuer der Bilanzgewinn des Kaufmanns^mit nur einigen Modifikationen als Einkommen behandelt (vgl. z. B. prcuß. Eink.St.G §§ 13, 15 und 16 und die Anmerkungen 17—21, 29—35 zu § 13, 2, 7, 8, 11 zu § 15 bei Fuisting-Strutz, Großer Kommentar zum Eink.St.G.). Vor allem aber sind Mehreinkommen und Mehrgewinne verwandtere Größen als Ber- mögenszuwachs und Mehrgewinn; vgl. Kriegssteuerkommentar a. a. O. 3. Das Mehr, Einkommen" i. S. des KAG. und der Ein kommensbegriff nach dev Landcseinkommensteuern. a) Wie oben hervorgehoben, ist Bemessungsgrundlage der KA. vom Mehr einkommen der Unterschied zwischen den in zwei Rechnungsjahren nach den Lanüeseinkommensteuergesehen steuerpflichtigen und veranlagten Einkommen des Abgabepflichtigen. Die Landeseinkommensteuergesetze weichen aber vonein ander in der begrifflichen Umgrenzung des steuerpflichtigen Einkommens, so wohl was die Bestandteile des Roheinkommens, als auch was die behufs Ermitt lung des letzteren von den Roherträgen der Quellen zu machenden Abzüge und die Abzüge vom Roheinkommen als auch was die Ermittlung des steuerpflich tigen Einkommens nach der Vergangenheit oder durch Schätzung des mut- maßlichen Einkommens anlangt, sowie in anderen Einzelheiten wesentlich ab. Daraus folgt ohne weiteres, daß Gegenstand der Besteuerung — das Kriegs einkommen — wie Bemessungsgrundlage — der Mehrbetrag des Kriegs- gegen über dem Friedenseinkommen — nicht für alle Abgabepflichtigen gleich, son dern mehr oder minder verschieden sind, je nachdem diese in dem einen oder dem anderen Bundesstaat zur Staatseinkommensteuer veranlagt waren und die angewendeten Landeseinkommensteuergesetze voneinander abweichen. b j Die wichtigsten derartigen, für den Begriff des staatseinkommenstener- pflichtigen Einkommens und damit für den des kriegsabgabepflichtigen Mehr einkommens in Betracht kommenden Verschiedenheiten der objektiven Ein- kommensteuerpslicht bestanden vor dem Kriege in folgendem: «) Obgleich Gewinn und Verlust aus den nicht gewerbsmäßig unternom menen Verkäufen von Grundstücken oder Wertpapieren stets nur das Vermögen berühren, behandelt das preuß. Eink.St.G. die Einnahmen aus solchen nicht gewerbsmäßig, aber zu Spekulationszwecken unternommenen Veräußerungen und ähnliche Erwerbungen abzüglich der Verluste aus solchen Geschäften als steuerpflichtiges Einkommen. Dieser Besteuerung des Gewinns aus nicht gewerbsmäßigen Spekulationsgeschäften haben sich nur einige andere, vornehmlich kleinere Bundesstaaten, nämlich Hessen, Sachsen-Weimar, Sachsen- Altenburg, Sachsen-Koburg und -Gotha, Schwarzburg-Rudolstadt und Schwarz- burg-Sondershausen, Reuß ä. £., Reuß j. L. und Schaumburg-LiPPe, nur bei „gewohnheitsmäßigen" Spekulationen und bei Differenzaeschäften auch Würt temberg angeschlossen. Noch weiter als Preußen und diese Staaten gehen die drei Hansestädte, die Einkünfte aus „einzelnen gewinnbringenden Geschäften", auch wenn sie weder gewerbsmäßig noch zu Spekulationszwecken unternommen werden, der Einkommensteuer unterwerfen. Hier ist der Unterschied zwischen » Einkommen und Vermögenszuwachs völlig verwischt und der Begriff des steuer pflichtigen Einkommens und damit des kriegsabgabepflichtigen Mehreinkommens ein viel weiterer als anderwärts. ß) Die behufs Ermittelung des steuerpflichtigen Reineinkommens zu machen den Abzüge vom Roherträge der einzelnen Einnahmequellen und von dem

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation