Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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27* I. Entstehung und Gestaltung des Tarifs im § 23. § 33. 419 Die zu zahlende Abgabe soll den Betrag, der sich bei An wendung der nächstniedrigen Steuerstufe ergeben würde, nur um den Betrag des Mehrgewinns übersteigen, durch den sich die Anwendung des gesetzlichen Satzes ergeben hat. Die Ab gabe soll auch nicht höher sein als der Betrag, um den der ab gabepflichtige Mehrgewinn die Freigrenze (§ 15 Abs. 2) über steigt. Ist einer Gesellschaft aufgrund des § 6 des Gesetzes über Erhebung eines Zuschlags zur Kriegssteuer vom 9. April 1917 (RGBl. S. 349) der Zuschlag zur Kriegssteuer nach dem Kriegs- steuergesctze vom 21. Juni 1916 gestundet worden, so ist der gestundete Zuschlag nur insoweit zu entrichten, als die nach dem Kriegssteuergesctze vom 21. Juni 1916 geschuldete Abgabe unter dem Betrage bleibt, der bei Annahme eines im Gesamt ergebnisse aller fünf Kriegsgeschäftsjahre berechneten Mehr gewinns an Kriegsabgabc und Zuschlag nach dem Gesetze vom 21. Juni 1916 und vom 9. April 1917 zu zahlen gewesen wäre. Ettto. § 24. — 9egr. 11. — Stcn.Berichte S. 2S41L bis D. — Ausf.Best. «19 nebst Httfstafel 2, § 27. Inhalt. I. Entstehung und Gestaltung des Tarifs im § 23 419 II. „Bei Beginn des ersten KriegsgeschSfts- jahres ausgewiesene wirkliche Re- serdekostenbeträge" 420 III. Berücksichtigung von Kapitalsvermeh rungen <Abs. 2> 421 IV. Anwendung des § 28, wenn das Kriegs geschäftsjahr 12 Monate überschreitet 422 V. Ermäßigungen der Abgabe nach Abs. 3 422 1. Abs. 3 Satz 1 422 2. Abs. 3 Satz 2 423 VI. Zu Abs. 4 423 I. Entstehung und Gestaltung des Tarifs im § 23. 1. Der § 23 behandelt in seinen drei ersten Absätzen die Gestaltung des Tarifs der KA. für 1919 und entspricht hier vollkommen dem § 29 KAG. 1918: nur ist der Normalsatz von 60 auf 80 v. H. erhöht. In der Ges. gewordenen Gestalt schlug auch schon der Entw. diese drei Absätze vor. Verschärfungen, die die beiden sozialdemokratischen Parteien bei der II. Lesung im Plenum beantragten, wurden abgelehnt. 8. Die beiden KA. der inländischen Gesellschaften für 1918 und 1919 sind degressiv gestaltet, während die KSt. dieser Gesellschaften nach dem Ges von 1916 progressiv war, d. h. die Quote, die von dem Mehrgewinne als Ab- gäbe beansprucht wird, steigt nicht von einem Mindestbetrage mit der Höhe der Mehrgewinne oder anderer als Maßstab mit herangezogener Werte an, sondern fällt mit deren Höhe von einem Normalsatze stufenweise ab. Maßstab der Progression nach dem § 19 KSt.G. waren die Prozentsätze, die der Mehr gewinn und der durchschnittliche Geschäftsgewinn der Kriegsgeschäftsjahre born Gesellschaftskapital ausmacht, Maßstab der Degression war nach § 29 KAG. 1918 und ist nach § 23 KAG. 1919 die absolute Höhe des Mehrgewinnes und das Prozentverhältnis des Geschäftsgewinnes zum Gesellschaftskapital. Die Staffelung nach letzterem Verhältnis ist zuerst von mir, erstmalig schon im Jahre 1903 (Berw.A. 11 S. 488ff.), dann 1912 in meiner „Neuordnung der

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