Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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420 Kriegsabgabegesetz 1919. § 33. direkten Staatssteuern« S. 105ff. und in meinen Veröffentlichungen zur Frage der Besteuerung der Kriegsgewinne empfohlen worden Dre Begr. zum 131®. 1918 besagte (S. 6) zur Rechtfertigung des von dem KSt.G. abwelchenden Systems nur: „Nachdem alle Gesellschaften zur Bildung einer Sonderrücklage in Höhe von 60 v. H. des Mehrgewinnes verpflichtet sind erscheint es durch den Finanzbedarf des Reichs dringend geboten und mit den wirtschaftlichen Verhältnissen der abgabepflichtigen Gesellschaften wohl vereinbar, daß an Stelle eines scharfen Ansteigens der Abgabesätze eine sich in mäßigen Grenzen be wegende degressive Ausgestaltung der Abgabe gewählt w,rd und „der Enlw enthält gegenüber dem § 19 des alten KSt.G. eine für das Steueraufkommen erwünschte und sachlich nicht ungerechtfertVte Abschwachung des sog. Rentabü - tätspriuzips". Übereinstimmen alle drei Ges. darin, daß sie nn Gegensatze zu den KA. der Einzelpersonen für Gesellschaften das System der Durchrechnung, nicht das Anstoß. tDurchstaffelungs-) System anwenden (vgl. Strutz Ist G Anm. 3 zu § 9 und oben Erläuterungen zu § 16 VZAG. und zu § 12 KAG. 1919). 3. Der Normalsatz beträgt 80 v. H. des Mehrgewinnes i. S. der §§ 15, 19 des Ges Eine Ermäßigung nach Abs 1 ist bei einem Mehrgewinne von mehr als 1000 000 M - abgesehen von Abs. 3 — unter allen Umstanden, bei Mehrgewinnen von nicht mehr als 1000 000 M., aber mehr als 500 000 M. dann, wenn er 25 v H des G^ellschaftskapitals übersteigt, ausgeschlossen, oder, f/sUW gedruckt, die Dearession tritt nur bei Mehrgewinnen von nicht mehr als 1000000 M. em, rst bei^die en aber teils nur von der Höhe des Mehrgewinns, teOs auch von dessen Verhältnis zum Gesellschaftskapital abhängig ersteres w^der Me^gewiNN 500000 M. nicht übersteigt, letzteres, wenn er sich zwischen 500000 und 1000000 M. Die Ermäßigung wird im Ges. ausgedrückt in Hundertteilen ^es Normal- satzes nicht wird der danach von dem Mehrgewinne zu erhebende Hundertsatz augegebem Der letztere beträgt daher nicht etwa 70, 60, 50, 40 und 30, sondern 70 ,60 v «n_)48obcr(^.x80=) 90 )72,(^x80=)64,(-£xS0 v 100 = >56,(^x80= 100 x 80 40 Ö SM. die Hilfstafel 2 zur Berechnung der KA. unten im Stnhang. II. Ausgewiesene Reservekontenbeträge. Der Begriff der „bei Beginn des ersten Kriegsgeschäftsjahres ausgewiesenen Reservekontenbetrage, der sich schon,m § 19 KM.G. findet, erfordert dreierlei: 1. Es muß sich um „wirkliche" Reservekontenbeträge handeln ,m Gegensatze zu den bloßen „Bewertungs-", von Nehm sS-,IO) glücklicher Wert be rich tigungs"konten genannten, deren Zweck nur darm besteht, den r'u hohen Wertansatz anderer Bilanzposten durch Einstellung eines solchen Kontos in Höhe der Differenz zwischen dem dort eingestellten zu hohen und dem wirk lichin niedrigeren Wert auszugleichen, zu „berichtigen», d,e „Bewertung rich lg- zustellen. Solche bloße Bewertungskonten sind die ,n Form besonderer Passiv- Posten vorgenommenen Abschreibungen, soweit sie nur der wirklichen Wert- ""ST, 9 Wb* -»e, «:• hört ausschließlich dem Handelsrechte an. Nach §§ 261 Nr. 5, 262, 320 Abs. 3, 329 Abs. 2 HGB. (vgl. § 7 Nr. 4 GG.) sind Reservefonds — wenn man von der besonderen Vorschrift des § 262 Nr. 2, 3 HGB. absieht die nicht unter

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