Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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II.AusgewieseneReservekontenbeträge. III.Knpitalsvermehrungen. §33. 421 die Mitglieder verteilten, sondern im Vermögen der Gesellschaft zurückbehaltenen Beträge des Betriebskapitals, insbesondere des jährlichen Reingewinns, welche als solche durch Aufführung unter den Pnssivis bilanzmäßig gekennzeichnet sind. Das materielle Merkmal ist die Entstehung oder Vermehrung eines wirklichen, auf längere Dauer aus dem sonstigen Vermögen zur Verwendung für künftige Zwecke einstweilen ausgeschiedenen Fonds, das formale die Aufführung unter den Passivis, wobei die Art der bilanzmäßigen Bezeichnung gleichgültig ist. Hiernach sind im handelsrechtlichen Sinne unter Reservefonds nur Kapital- ansammlungen, d. h. rechnungs- und bilanzmäßig nachgewiesene Bestände von bestimmter Höhe zu verstehen. b) „Ein Bewertungskonto auf der Passivseite dient dazu, die gegen wärtige zu hohe Bewertung von Gegenständen der Aktivseite zum Ausgleich zu bringen. Ein solches Konto kann daher unter keinen Umständen zur freien Verfügung gestellt werden. Andererseits fällt das, was vom Jahresgewinne für noch ungewisse künftige Zwecke reserviert wird, begrifflich unter den Aus druck „Reservefonds" ... Hieran wird auch nichts dadurch geändert, daß etwa künftig Mittel für Erneuerungszwecke aus dem Fonds genommen werden" (pr. OVG. in St. 15 S. 273f.). Zu den wirklichen Reservekonten gehört auch die Talonsteuerreserve (vgl. Strutz KSt.G. Sinnt. 7 szu § 19 S. 394f, Pr. OVG. in St. 16 S. 253ff.). 3. Die Reservekontenbeträge müssen „ausgewiesen" sein, d. h. in der Bilanz ausgewiesen sein. Sog. stille Reserven kommen also nicht in Betracht. 3. Die Reservekontenbeträqe müssen bereits „bei Beginn des ersten Kriegsgeschäftsjahres" ausgewiesen sein. Die Aufstellung der Bilanz er folgt nun naturgemäß erst nach Schluß des Geschäftsjahres, ihre Genehmigung durch die Generalversammlung usw., vor der die Bilanz noch nicht feststeht, nur Entw. ist, noch später. Die Bilanz für das letzte Friedensgeschäftsjahr steht daher bei Beginn des ersten Kriegsgeschäftsjahres noch nicht fest, die in ihr erstmalig auszuweisenden Reservekont'enbeträge sind also bei Beginn des letzteren noch nicht ausgewiesen. Bei buchstäblicher Lluslegung des Ges. käme man also dahin, daß die erst in der letzten Friedensbilanz auszuweisenden Reservekontenbeträge für § 23 noch nicht in Betracht kommen. Der gesetz geberische Gedanke geht aber offenbar dahin, daß auszugehen ist von dem Ber- mögensstande der Gesellschaft bei ihrem Eintritt in die Kriegsgeschäftsjahre, und daß dieser Stand seinen Ausdruck findet in der für diesen Zeitpunkt, also für den Schlußtag des letztvorangegangenen Geschäftsjahres aufgemachten Bilanz, deren Vergleichung mit derjenigen für das erste Kriegsgeschäftsjahr ja demnächst das Ergebnis des letzteren erweisen soll. Die Worte „bei Beginn des ersten Kriegsgeschäftsjahres ausgewiesen" bedeuten daher „in der Schluß- bilanz für das dem ersten Kriegsgeschäftsjahre unmittelbar voran- gegangene Geschäftsjahr, also für das letzte Friedensgeschäftsjahr ausgewiesen". III. Berücksichtigung von Kapitalsvermehrungen (Abs. 2). 1. Der Sinn des Abs. 2 ist folgender: Ist während des fünften Kriegsgeschäfts jahrs das eingezahlte Grund- oder Stammkapital vermehrt worden, dann ist behufs Findung des Durchschnittsbetrages festzustellen, welche Bruchteile des Kriegsgeschäftsjahrs vor und nach der Einzahlung der Kapitalserhöhung liegen, und es ist einerseits das nicht erhöhte, andererseits das erhöhte Kapital in der Weise als Jahresbetrag zu behandeln, daß jedes mit demjenigen Bruchteile,

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