Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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Vermöge, lszuwachssteuergeseh 460 Zu III. Genaue Auskunft über die nebenbezeichneten Vunlte ist erforderlich, da mit die Abgabepflicht oder Abzugsfähigkeit der Bezüge ober Lasten beurteilt und ihr Kapitalwert vorfchriftS- uiäßig berechnet werden kann. Ansprüche auf Gehalt, Besoldung, Remuneration u. dgl., die dem Abgabe pflichtigen als Entgelt für seine Arbeitstätigleit zu stehen, gehören in keinem Falle hierher. Wegen der AbzugSfähigkeit der unter III fallenden Lasten vgl. die Bemerkung zu II. III. An Renten und anderen wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen habe ich für mich und meine Ehefrau — hat d von mir — uns — vertretene Abgabepflichtige — »u beziehen: Gegenstand und RechtSgrund des Anspruchs oder der Ver pflichtung: zu ent richten (su tragen): Geldwert der einjährigen Hebung oder Leistung (Last): M. M. Name I deS Verpflichteten: und b Wohnort l des Berechtigten: Tag, Monat, Jahr, seit welchem der Anspruch oder die Last besteht: Zeitpunkt oder Ereignis, mit dessen Eintritt der Anspruch oder die Last wegfällt: Falls die Dauer des AnsprrichS oder der Last vom Leben einer oder mehrerer Personen abhängt, An gabe des Namens, der Wohnung sowie Tag, Monat und Jahr der Geburt dieser Personen: IV• Ich und meine Ehefrau — der von mir — uns — vertretene Abgabepflichtige — haben — bat — im Veranlagungszeitraume ') a) durch Erbanfall, durch Lehen-, Fideikommiß» oder Stamm* gutanfall, infolge Vermächtnisses oder auf andere Weise aus dem Nachlast eines Berstorbenen von Todes wegen erworben **) M. . M. (Name, Stand, letzter Wohnort und letzte ~ Wohnung sowie Todestag des Erblassers) Zusammen SOI. b) als Kapitalauszahlung aus einer Versiche rung erhalten M. (Bezeichnung und Sitz der Gesellschaft) c) einen Rentenanspruch aus einer Versiche rung erlangt im Jahresbetrage von M. (Bezeichnung und Sitz der Gesellschaft oder Anstalt) *) Als Veranlagungszeitraum im Sinne dieses Gesetzes gilt der Zeitraum zwischen dem für die Feststellung des Anfangsvermögens und dem für die Feststellung des EndvermögenS maß gebenden Stichtag. Als Stichtag für die Feststellung des Endvermögens gilt regelmäßig der SO. Juni 1919: nur bei Ausländern, die ihren Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt vor dem 30. Juni 1919 aufgegeben haben, gilt der Tag bei Wegzugs als Stichtag. **) Im Falle der fortgesetzten Gütergemeinschaft gilt auch der Anteil der Abkömmlinge am Gesamtgut sowie ein Anteil, der nach §8 1490, 1491 des Bürgerlichen Gesetzbuchs den anderen ^Abkömmlingen oder dem überlebenden Ehegatten zuwächst, im Sinne dieser Vorschrift als aus dem Nachlaß eines Berstorbenen von Todes wegen erworben. Zu a. Als Erwerb aus dem Nachlaß gilt auch die Abfindung für die Aus schlagung einer Erbschaft oder eines Vermächtnisses.

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