Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

I. Gesetz über eine Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachse. Vom 10. September 1919. (NGBl. S. 1579.) Die verfassunggebende Deutsche Nationalversammlung hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichs rats hiermit verkündet wird: Zur Einleitung des Gesetzes. 1. Aufbau des Gesetzes. Das Gesetz spricht int § 1 den allge meinen Leitsatz aus, daß von dem Vermögenszuwachs eine Reichs abgabe zu erheben ist. § 2 regelt die subjektive, §§ 3—18 regeln die objektive Abgabepflicht, und zwar beantworten die §§ 3—9 in der Hauptsache die Frage, was unter dem abgabepflichtigen Vermögens zuwachs zu verstehen und was behufs dessen Ermittlung als End- und Anfangsvermögen miteinander zu vergleichen ist. §§ 10—13 enthalten Bewertungsgrundsätze, § 14 betrifft die Abrundung des Endvermögens. §§ 15—18 bestimmen den zu erhebenden Abgabesatz. §§ 19, 20 enthalten besondere Bestimmungen über die subjektive Steuerpflicht bei ge bundenem und gütergemeinschaftlichem Vermögen. Mit § 21 be ginnen die formellen Vorschriften über die Veranlagung und Erhebung der Abgabe, die sich bis §25 erstrecken, und denen dann in den §§ 26—29 Strafbestimmungen folgen. § 30 sieht Neuveranlagungen vor, § 31 die Anrechnung von gewissen Vermögensverlusten und Steuern, und § 32 bringt den üblich gewordenen sog. „Härteparagraphen". § 33 bestimmt die Vergütung der Länder für Veranlagung und Erhebung der Abgabe. § 34 endlich überträgt den Erlaß der Ausführungsbestim mungen dem Reichsminister der Finanzen mit Zustimmung des Reichs rats. Das Gesetz knüpft zwar an das BSt.G. v. 1. Juli 1913 an, regelt aber die subjektive und teilweise auch die objektive Abgabepslicht selb ständig, nicht bloß durch Verweisungen auf das BSt.G. 3. Inkrafttreten des Gesetzes. Das Gesetz enthält keine Be stimmung über sein Inkrafttreten. Es ist daher gemäß Art. 71 der RVerf. am 26. Sept. 1919 in Kraft getreten. Strutz, BermögenSzuwachs und Kriegsabgnbe 4

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation