Grundsätze der Volkswirtschaftslehre

Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1019703202

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-34598

Document type:: Monograph

Author:: Walle, Paul http://d-nb.info/gnd/1057115835

Title:: Le Pérou économique

Edition:: quatrième édition entièrement revue

Place of publication:: Paris

Publisher:: E. Guilmoto, éditeur

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 387 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Chapitre XV

Collection:: Economics Books

84 v. A us s e s; : Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Höhe des Gewichts der daraus gefertigten Gegenstände auch dann gestattet werden darf, wenn die Abfertigung dieser Gegenstände zur weiteren Verarbeitung bezw. Vervollkommnung mit der Bestimmung der Wiederausfuhr (§ 115 des Vereinszollgesetzes) oder zilr zollfreien Verwendung bei dem Bau, als Reparatur oder Ausrüstung von Seeschiffen (§ 5 Ziffer 10 des Zvlltarifsgesetzes vom 22. Mai 1885) bescheinigt worden ist. 30. Eine wichtige Begünstigung im sog. Veredlungsverkehr ist für den ungeschälten Reis zugestanden, der in der Absicht eingeführt wird, um auf inländischen Reismühlen geschält zu werden. Nachdem auf der XI. und XII. General-Zoll-Konferenz') die gestellten Anträge zu keiner Verständigung geführt hatten, wurde dieselbe auf dem Korrespvndenzwege versucht und in Folge einer hiebei gewonnenen Verstän digung ails der XII. Generalkouferenz eine Vereinbarung in Vorlage gebracht, welche mit einigen Abänderungen genehmigt und zur Ausführung gebracht worden ist. 2 ) Die Begünstigung besteht hienach darin, daß ungeschälter und von der Strvhhülse befreiter Reis fortan unverzollt unter gewissen Kontrolen zur Ent- hülsnng und Polirung an Reismühlen, welche innerhalb des Vereinszoll- gebietes gelegen sind, in der Art abgelassen werden darf, daß der Eingangs zoll nur nach dem Bruttogewicht des ans der Reismühle hervorgegangenen Fabrikats zur Erhebung gelangt Man war bei Gewährung dieser Begünstigung von der Absicht ausgegangen, der inländischen Industrie einen Vortheil zu gewähren und ans einen billigen Preis des als nahrhaft anerkannten Reises hinzuwirken. Der Vereinbarung sind Bestimmungen über die Kontrole von Mühlen, in welchen unverzollter Reis durch Schälen und Poliren verarbeitet wird, beigefügt, welche, wie erwähnt, auf der XII. Generalkonferenz einige Aenderungen erlitten haben?) 31. Durch Bnndesrathsbeschlnß vom 8. Mai 1869 l ) wurde für den Reis insofern eine weitere Begünstigung gewährt, als es den Inhabern unverschlossener Privattransitlager gestattet wurde, den Reis in denselben unter der Voraussetzung vermahlen zu lassen, daß im Falle des Mißbrauchs die Befugniß widerrufen wird und daß zur Abschreibung nur das wirkliche Ge wicht des ausgedehnten Reismehles oder Grieses ohne Berücksichtigung des Abfalles gebracht werden darf. ' 32. Den Vorschriften, welche im Jahre 1873») bezüglich der zollfreien Ein fuhr von Reis zur Stärkefabrikation vom Bnndesrathe erlassen worden waren, wurden im Jahre 1874 Z weitere beigefügt; durch Bnndesrathsbeschlnß von 1880 wurden aber, unter Aufhebung aller früheren Vorschriften, die zur Zeit giltigen Bestimmnngen wegen der Zollbegünstigung der Reisstärkefabri- kation festgestellt,') wonach die Zolldirektivbehörden ermächtigt sind, den In habern von Reisstärkefabriken die Verzollung des zur Stärkefabrikation einge- 0 § 10 des Hauptprot. ber XI. Gen.-Konf. und §33 des Hauptprot. XII. Gen. Konf. •) Siehe Hauptprot der XII. Gen.-Konf. § 18 und Anlage III.; Jahrbücher f. Z. u. V. 1807 S. 322. 513 ff. 533, v. 1859 S. 102 n. 555. ») Siehe Jahrbücher f. Z. u. V. 1857 S. 322 n. 1859 S. 102. 4 ) Jahrbücher 1869 S. 454. , 5 ) Siehe Hirth's Annalen 1874. S. 91. °) a. a. O. 1875 S. 885. 7 ) Abgedr. im Zentralbl. des Deutschen Reichs von 1880 S. 414.

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