Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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174 Die englische Auffassung. Im übrigen hat die englische Praxis und Gesetzgebung das geltende englisch-amerikanische Gewohnheitsrecht von neuem bekräftigt, ja noch verschärft. So hat der Supreme Court of Judicature in einem Urteil vom 21. Dezember 1915 in der Sache Zinc Corporation v. Hirsch sich dahin ausgesprochen: „Wenn die Klägerin, wie es der Vertrag bezweckt, alle von ihr aufbereiteten Konzentrate für die Beklagte zurückstellte, so würde diese in der Lage sein, bei Friedensschluß ihren Handel so schnell und in so großem Umfange wie nur möglich wieder aufzunehmen; damit würde aber die Wirkung des Krieges auf die kommerzielle Blüte des feindlichen Landes abgeschwächt, deren Zer störung das Ziel unseres Landes während des Krieges ist. Einen solchen Vertrag anerkennen und ihm Wirksamkeit geben durch die Annahme, daß er für die Vertragsteile rechtsverbindlich geblieben sei, hieße das Ziel dieses Landes, die Lähmung des feindlichen Handels vereiteln; es hieße durch britische Gerichte das Werk wieder unge schehen machen, das für die Nation von ihren See- und Landstreit kräften vollbracht worden ist." Damit im Einklang steht das englische Statutarrecht. Und zwar hat man in Erweiterung der früheren Auf fassung die feindliche Eigenschaft nicht mehr auf den Aufenthaltsort int feindlichen oder vom Feinde besetzten Lande angeknüpft, sondern man hat zunächst auch die Staatsangehörigkeit (Personalitätsprinzip) als wesentlich erklärt, so daß also auch in England sich aufhaltende „Feinde" als solche behandelt werden; man hat schließlich (Universalprinzip) auch feindliche Staatsangehörige in gewissen neutralen Ländern wie China, Siam, Marokko, Persien und schließlich auch Neutrale, die nur mit Feinden Handelsbeziehungen unterhielten, in sogenannte schwarze Listen eingetragen und wie Feinde behandelt. Die Wirkung dieser Behandlung als Feinde war zunächst hinsichtlich der privaten Rechts fähigkeit, daß man die Verträge mit ihnen nach der oben erwähnten Entscheidung vom Dezember 1915 als nichtig behandelte. In pro zessualer Hinsicht hat man ihnen prinzipiell das Klagerecht versagt und ihnen sogar Rechtsansprüche bei Verhaftungen abgesprochen. Weiter hat man nach dem englischen Grundsatz, daß durch den Krieg das feindliche im Lande befindliche Eigentum der Krone verfalle, ihre Vermögen teils beschlagnahmt, teils liquidiert. Dem englischen Vor bild haben sich auch die kontinentalen Feindesstaaten angeschlossen, obgleich sie die kontinentale Auffassung als geltendes Recht bisher geübt hatten. Das ist von größter Bedeutung int Hinblick auf die Maß-

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