Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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59 Die sogenannten Grundrechte werden auch noch ein angebliches Selbsterhaltungsrecht, das ins com- mercii und andere mehr gerechnet) eingereiht, die, unabänderlich und dem Begriff des Völkerrechts immanent, für jeden Staat mit Wirkung gegen jeden Staat zu gelten hätten. Es ist das Verdienst Jellineks, Triepels, Heilborns und namentlich Cavaglieris, nachgewiesen zu haben, daß es sich hier um keine Rechte von der Art handelt, wie sie namentlich die naturrechtliche Richtung in der Völkerrechtswissenschaft behauptet hat. Gleichwohl aber steckt in der abgelehnten Anerkennung absolut wirkender Grundrechte ein richtiger Kern: Unter ihnen finden sich zum Teil für alle Mitglieder der Staatenfamilie gültige (Universal-) Völkerrechtssätze, denen sich jeder in die VölkeriLchtsgemeinschaft neu eintretender Staat, eben weil sie für die ganze Völkerrechtsgemeinschaft ausnahmslos gelten, unterwerfen muß, auf die er sich aber auch zu seinen Gunsten berufen darf. Aus der Gleichheit und der durch Verträge freilich häufig auf ein Minimum reduzierten Unabhängig keit der Staaten folgt, positiv, daß der Staat, soweit nicht vertrag liche Bindungen oder Völkergewohnheitsrecht entgegenstehen, auch nach außen allmächtig ist, negativ, daß jeder Staat einen Angriff auf die Elemente eines anderen Staates (Staatsgebiet, Staatsgewalt, Staatsvolk) unterlassen muß, gleichgültig, ob dieser Angriff von dem Staate selbst, seinen Staatsangehörigen oder von Staatsfremden von seinem Gebiete aus erfolgt. Völkerrechtswidrig sind daher eben sowohl Gebietsverletzungen (der Einmarsch der Franzosen in den Main gau 1920) wie willkürliche Behandlung der Angehörigen anderer Staaten und auf Lostrennung von fremden Gebietsteilen gerichtete oder geduldete Bestrebungen, wie z. B. die großserbische Propaganda gegen Österreich-Ungarn, die den Weltkrieg mit entfesselt hat. V. Das in der Wissenschaft breit erörterte und von der Staaten praxis nur zu häufig, wenn es der jeweiligen politischen Konstellation entsprach, bereitwillig geübte Jnterventionsrecht hat im Völker rechtssystem keinen Platz:Jntervention,das heißt, d i e v o n W a f f e n - gewalt begleitete oder von der Drohung mit ihr unterstützte Einmischung in irgend welche Angelegenheiten eines an deren Staates ist stets völkerrechtswidrig, a) Dies hat nicht nur der englische Minister Canning im Jahre 1823. sondern noch klarer der amerikanische Präsident Monroe in seiner Kongreßbotschaft vom 2. Dezember 1823 zum Ausdruck gebracht. So weit die Monroelehre (negativ) ein Desinteressement, in der Kongreßbotschaft vom 4. März

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