Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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f ane gedessen Iber er« lmt hier n Man ie z. B. dstaaten st jedoch oberste t, keine Staats- ills nach i und in retungs- Serträge, ung an* mts, ge« irträgen, Musses ist das leitender mit den member harakter, rnsulats- hen oder in, eine Staates Staatshaupt. 81 ein monarchisches Staatshaupt oder ein Präsident oder ein kollektives Staatshaupt steht. Es wird vielfach behauptet, daß der Präsident gegenüber dem Monarchen völkerrechtlich eine untergeordnetere Stellung einnehme. An dieser Aussassung trifft nur soviel zu, daß gewisse, aber nicht dem Völkerrecht, sondern dem internationalen Zeremoniell angehörige Bevorrechtigungen dem Monarchen, nicht aber dem Präsidenten zustehen. So pflegen militärische Ehren nur dem int Auslande sich aufhaltenden Monarchen erwiesen zu werden, dem auch die Anrede „mein Bruder" seitens eines fremden Monarchen allein zukommt, während dieser einen Präsidenten nur „mein Freund" oder ähnlich anzureden pflegt. Im übrigen aber wird für das Völkerrecht die feste Basis gewonnen, wenn man beachtet, daß es sich beim Staatshaupt, mag er nun Mon arch oder Präsident oder kollektives Staatshaupt^ sein, um den völker rechtlichen Vertreter eines fremden Staates handelt. Dem gemäß muß unterschiedslos einem fremden Staatshaupt im Ausland der Anspruch auf Unverletzlichkeit, d. h. erhöhten strafrechtlichen Schutzs und Exterritorialität zugebilligt werden. Das besagt, daß das fremde Staatshaupt, dem der Regent eines Staates gleichzustellen ist, seine ihn begleitenden Familienmitglieder und sein Gefolge im Auslande bei genehmigtem Aufenthalt der Zwangsgewalt des Aufent haltsstaates nicht unterfallen, ohne aber von den dort geltenden Nor men befreit zu sein. Das hat zur Folge, eben weil (bestritten!) Exter ritorialität nicht Fiktion einer Nichtanwesenheit, nicht Befreiung von den geltenden Rechtssätzen, sondern nur Ausschluß jeden Zwanges beinhaltet, daß einerseits auch die im Besitze des Staatshauptes und der mit ihm Exterritorialen befindlichen Sachen geschützt sind, anderer seits Notwehr zulässig ist. Eine Ausnahme gilt, soweit ein Glied dieses Exterritorialkreises als Kläger auftritt, sowie für Grundstücke im Aus- i Dessen Rechtsstellung im Völkerrecht ist noch nicht untersucht. Doch ist anzunehmen, daß jedes Mitglied dieser Personenmehrheit die Völker- rechtliche Sonderstellung des Staatshauptes dem Auslande gegenüber ein« nimmt. - Die Unverletzlichkeit, gleich der Exterritorialität historisch zuerst dem Gesandten und viel später dem Staatshaupte zugebilligt, bedeutet nur er« höhten Strafschutz. Sie ist zu einer Zeit entstanden, da der Fremde rechtlos war und nur den Gesandten ein — heute selbstverständlicher — Schutz im Auslande zuerkannt wurde. Strupp, Völkerrecht. 6 WWW

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