Zur Wertzollfrage

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024892336

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-42711

Document type:: Monograph

Author:: Lissner, Julius http://d-nb.info/gnd/1115825569

Title:: Zur Wertzollfrage

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung Nachf.

Year of publication:: 1911

Scope:: 1 Online-Ressource (108 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Kapitel II. Wesen und Aufbau des Wertzolls

Collection:: Economics Books

51 In dem auf der Grundlage des Antrages 14 sogleich nach dessen Annahme ausgearbeiteten Gesetzentwürfe blieb noch hinzuzufügen, welche Strafen den treffen sollten, der zum Zwecke der Zollhinterziehung eine unrichtige Rechnung oder Wertanmeldung ausstellt oder von den unrichtig ausgestellten Schriftstücken Gebrauch macht. Nach dem langen und oft mit großer Schärfe geführten Kampf um den Grundgedanken und die Technik des Wertbe steuerungssystems ist es um so erfreulicher, daran er innern zu können, daß zu keiner Zeit dieses Kampfes die Schwere der im § 1 h des Gesetzentwurfes (§ 10 des Ge setzes) vorgesehenen Strafen gemißbilligt worden ist, auch nicht im geringsten von den Interessenten selbst. Nach diesem Paragraphen wird, wer zum Zwecke der Zollhinterziehung unrichtige Wertanmeldungen oder Rech nungen ausstellt oder von ihnen Gebrauch macht, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bis hunderttausend Mark bestraft und kann nach Rechts kraft der Entscheidung durch die oberste Landesfinanz behörde bis zur Dauer von fünf Jahren aus dem Tabak gewerbe ausgeschlossen werden. Der Wunsch der Inter essenten nach einer alle gleichmäßig treffenden und ge rechten Anwendung des Wertzolls war doch, trotz der vorangegangenen Gegnerschaft gegen seine Einführung an sich, so stark, daß ihnen die schärfsten Strafoorschriften zum Schutze gegen betrügerische Verufsgenossen gerade recht waren. Es kann nicht verkannt werden, daß durch diese von 4*

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