Über die Bedingungen der industriellen Entwicklung Russlands

Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1028803877

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-42731

Document type:: Monograph

Author:: Prokopovič, Sergej Nikolaevič http://d-nb.info/gnd/116304774

Title:: Über die Bedingungen der industriellen Entwicklung Russlands

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (88 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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9. Kapitel. Lösung des Arbeitsverhältnisses. 227 Einwirkungen besonders ausgesetzt sind. Bezüglich des Kontrakt bruches landwirtschaftlicher Arbeiter und des Gesindes ist im Mai 1904 dem preußischen Abgeordnetenhause ein Gesetzentwurf zugegangen, der eine Geldstrafe bis zu 150 M. (oder entsprechende Haftstrafe) androht 1. dem, der Dienstboten (Gesinde) oder landwirtschaftliche Arbeiter in Dienst nimmt, von denen er weiß oder bei Anwendung der erforder lichen Sorgfalt wissen muß, daß sie einem anderen Arbeitgeber zur landwirtschaftlichen Arbeit oder zum Gesindedienst noch verpflichtet sind, 2. dem, der in gewinnsüchtiger Absicht Dienstboten oder land wirtschaftlichen Arbeitern ein neues Dienstverhältnis vermittelt, ob wohl er weiß oder bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt wissen muß, daß sie einem anderen Arbeitgeber noch zur landwirtschaft lichen Arbeit oder zum Gesindedienst verpflichtet sind, 3. dem, der Dienstboten oder landwirtschaftliche Arbeiter verleitet oder zu verleiten unternimmt, widerrechtlich den Dienst nicht anzu treten oder zu verlassen. Im erstgenannten Falle tritt die Strafverfolgung nur auf Antrag des früheren Arbeitgebers ein. Die Zurücknahme des Antrags ist zu lässig. Dieselbe Strafe tritt ein für den, der die Ausstellung des schriftlichen Zeugnisses bei Beendigung des Dienstverhältnisses in rechtswidriger Absicht unterläßt. Wer wegen der unter 2 und 3 ge nannte Handlungen rechtskräftig bestraft ist und innerhalb der näch sten 3 Jahre abermals eine derartige Handlung begeht, wird mit Geld strafe bis zu 600 M. (oder entsprechender Haft) belegt. Zur Erschwerung gemeingefährlicher Vertragsbrüche ist in Anregung gekommen, nach einem von der englischen Gasindustrie gebotenen Vor bilde in Gas-, Elektrizitäts- und Wasserwerken und öffentlichen Verkehrs anstalten die Arbeitsverträge auf längere Zeit bis zu einem Jahre zu schließen derart, daß in dieser Frist eine Kündigung überhaupt nicht oder erst kurz vor Ablauf der Frist möglich ist, und gleichzeitig die Vereinbarung einer Lohnverwirkung bis zum Lohnbetrage für die Hälfte der Vertragsdauer, höchstens aber für 3 Monate zu ermöglichen und eine dementsprechend gesteigerte Lohneinbehaltung zu gestatten. Ein solches Verfahren würde den Vertragsbruch in Betrieben der genannten Art zwar nicht unmöglich machen, aber doch erschweren und gleichzeitig durch die längere Vertragsdauer für die einzelnen, nicht alle am glei chen Tage eingetretenen Arbeiter den Betrieb gegen wirkliche Ent blößung von Arbeitern schützen. Auf gewerbliche Betriebe, deren ununterbrochener Fortgang nicht in gleichem Maße durch das öffentliche Interesse gefordert wird, und die nicht mit so ständigem Absatz rechnen können, würde sich das erwähnte Vorgehen nicht übertragen lassen. Daß der Vertragsbruch gegen Treu und Glauben verstößt und deshalb bei häufigem Vorkommen an den Grundlagen der heutigen 15*

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