Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Haupstück. Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde

Collection:: Economics Books

108 Gemeindeangehörigen zu den Kosten dieser Veranstaltung heranzuziehen. 0 Doch handelt es sich bei den Beiträgen um Zuschüsse zu den Kosten der Herstellung und Unterhaltung — oder auch nur der Herstellung — solcher größeren Veranstaltungen der Gemeinde, welche zwar von dem öffentlichen Interesse erfordert werden, aber für alle oder einen Teil der Grundbesitzer und Gewerbetreibenden einen besonderen wirt schaftlichen Vorteil mit sich bringen, welcher durch Auferlegung von Gebühren für die Benutzung nicht oder doch nicht vollständig erfaßt werden kann. 2 ) 2. Beiträge. Infolgedessen sind die Beiträge für die Herstellung gemeindlicher Veranstaltungen derartig mit den Ausgaben der Gemeinde auf dem be treffenden Gebiete verquickt, daß ich derartig Zusammengehöriges zu trennen nicht für gut hielt. Es sind daher die den Straßenbau an gehenden Beiträge bereits bei den Betrachtungen über das Bauwesen eingehend erörtert worden. Nur die sog. Ansiedelungsbeiträge bleiben noch zu besprechen. Nach § 1 des Ortsstatuts dürfen au Straßen oder Straßenteilen, welche noch nicht gemäß den baupolizeilichen Bestimmungen des Ortes für den öffentlichen Verkehr und den Anbau fertig hergestellt sind, Wohngebäude, die nach diesen Straßen einen Ausgaug haben, nicht hergestellt werden; es ist jedoch nach 8 2 die Zulassung von Aus nahmen gestattet, die an Bedingungen geknüpft werden kann. Infolge landrätlicher Empfehlung entschloß sich die Gemeinde Anfang 1910 die Ausnahmebewilligung vom ortsstatuarischen Bauverbot von der Zahlung eines Ansiedlungsbeitrages von 0,20 Mark für den qm Grundstücks fläche abhängig zu machen. Dieser Betrag war nach Gemeindebeschluß „für allgemeine Gemeindezwecke" zu verwenden, kann logischerweise aber nur zur Deckung der Kosten für Herstellung und Unterhaltung von Veranstaltungen, die im öffentlichen Interesse unternommen werden, bestimmt sein. In dieser Erwägung habe ich auch diese Einnahmen als Beiträge von den Ausgaben der Gemeinde für Straßenbau in Abzug gebracht, da m. E. der Betrag für die Ausnahmebewilligung nur dann Ansiedlungs bei trag genannt werden kann, wenn er zu einem bestimmten Zwecke erhoben wird. Als die Erhebung des Ausiedlungsbeitrages nach Anzahl der Quadratmeter dadurch zu Mißlichkeiten führte, daß, entgegen jeder ver nünftigen Bodenpolitik die Anlegung von Gärten besteuert und somit ff Vgl. Art. 7 der Anweisung zur Ausführung des Komunalabgabengesetzes. ff Vgl. v. Brauchitsch a. a. O. Bd. 3, S. 309, Anm. 1.

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