Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Document type:: Monograph

Structure type:: Contents

Collection:: Economics Books

Uebergangsabgaben und Verbrauchssteuergruppen. 233 Seit Einführung des Reichsgesetzes vom 15. November 1874*) werden nach Bundesrathsbeschluß vom 13. November 1875 als Uebergangsstener erhoben: a) vom Branntwein bei einer Stärke von 65% Alkohol nach Tralles 1 ^ 50 b) bei einer Stärke über 65 °, 0 Alkohol nach Tralles 3 Jí für den Hektoliter. Bei der Ausfuhr werden vergütet: a) für Branntwein bis zu 65% Alkohol nach Tralles 1 cÆ 50 /&, b) und bei einer höheren Stärke 3 J/. vom Hektoliter.-) Bezüglich des Bieres gehört Hohenzollern zur norddeutschen Steuer gemeinschaft?) Wie bereits oben erwähnt, gelten bezüglich des Verfahrens bei der Kontrole der Uebergangsabgaben hauptsächlich die in der Ueberein- knnft vom 8. Mai 1841 vereinbarten Grundsätze?) welche bis auf die neuere Zeit einige nicht wesentliche Modifikationen erfahren haben, so daß sich das zur Zeit gil tige Verfahren im Allgemeinen folgendermaßen darstellt?) 1. Vor Allem steht es jedem Versender frei, bei der Ueberführnng der einer Verbrauchssteuer unterworfenen Gegenstände von einer Verbrauchssteuer- gruppe in die andere, entweder die Waare beim Steueramtes an der Binnengrenze anzumelden oder dieselbe vom Bersendungsorte aus mit einer amtlichen Bezettelung versehen zu lassen, es sind jedoch in jedem Falle die für den Uebergang bezeichneten Straßen (resp. Eisenbahnen) einzuhalten. 2. Wird die Anmeldung an der Binnengrenze gewählt, so liegt dem Steuerpflichtigen die Vorführung und Deklaration der Waare wie bei zollpflichtigen Gegenständen ob, es steht ihm aber frei, die Versteuerung oder steneramtliche Bezettelung zum Weitertransport (Ein- oder Ansgang) zu beantragen. 3. Je nach dem gestellten Antrage ist das Verfahren der Steuer ämter ein verschiedenes. Die Versteuerung erfolgt auf Gruño der vor genommenen Revision nach den allgemeinen Vorschriften. 4. Die amtlichen Bezettelnngen bestehen hauptsächlich^) aus den sogen. U e bergan g s schein en. Die Ausfertigung und Erledigung der Uebergangsscheine erfolgt nach den Bestimmungen des mit 1. Februar 1870 in Kraft getretenen Begleitschein-Regulativs, soweit dieselben zutreffen, wobei insbesondere der § 53 dieses Regulativs insofern Anwendung findet, als der Nachweis der Erledigung durch Uebersendung von Erledignngsscheinen geführt wird?) ') Reichsgesepbl. 1874 S. 133. *) Reichs'gesepbl. 1880 S. 11. 1884 S. b. 8 ) S. auch die Uebersicht über die Uebergangsabgaben und Ausfuhrvergütungen von 1883 im Reichsgescpbl. 1884 S. 4. 4 ) Niedergelegt in den obenerwähnten Regulativen von 1841. b) Siehe besonders die erwähnten Regulative von 1841 (in Poch Hammer, Jahr bücher von 1841 und 1842) c ) Uebergangsstelle (siehe hierüber das Nähere in Abschnitt VII). *) In Württemberg können bei dem Verkehr zwischen Bapern, Baden, Hohenzollern und der Enklave Wimpfen auch sog. Transportscheine angewendet werden (Verfügung des Württemberg. Finanz-Minist, vom 3. Juli 1868, Jahrb. 1868 S. 46 fs.). Auch gestempelte Frachtbriefe finden Anwendung (Jahrb. 1854 Ş. 656 ff.). 8 ) Bundesrathsbeschluß v. 17. Mai 1871 tz 246 (Zentralbl. 1871 S. 416, auch Jahrb. 1871 S. 446).

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