Untersuchungen über das Versicherungswesen in Deutschland

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1042018391

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81635

Document type:: Monograph

Title:: Untersuchungen über das Versicherungswesen in Deutschland

Place of publication:: München

Publisher:: Verlag von Duncker & Humblot

Year of publication:: 1913

Scope:: V, 362 Seiten

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Öffentliche Versicherung

Collection:: Economics Books

m I 140 189—191. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. in Verzollung zu nehmen, nichts desto weniger kann jedoch bei besonders rücksichtswürdigen Verhältnissen eine Ausnahme von der Regel, nämlich die Annahme eines anderen Tarifssatzes bei dem Finanzministerium aus' gewirkt werden. (Hkd. v. 27. April 1847, Nr. 7441.) 7. Berechnung und Kinhevung der Zollgebühr, a) Regeln hiebei. 190. Sind die dem Zollverfahren unterzogenen Gegen stände bestimmt, bei dem Amte verzollt zu werden, so berechnet dasselbe die vorschriftsmäßig entfallenden Gebühren und hebt die selben ein. E (8-94 Z. O.) Went: bei der Berechnung der Zoll- und Nebmgebühren sich Bruchtheile unter einem Kreuzer ergeben, so sind jene, welche we niger als einen halben Kreuzer betragen, unbeachtet zu lassen und hingegen jene, die einen halben Kreuzer oder mehr betragen, mit Einem Kreuzer einzuheben. (§- 18 »• E.) Diese Anordnungen haben nun von den Bruchtheilen des Neukreuzers zu gelten. (N. G. B. 1858. Nr. 171, Bdgb. Nr. 48.) Die Vernachlässigung der Bruchtheile unter einem halben Kreuzer und die Berechnung der Bruchtheile von einem halben Kreuzer und mehr als V 2 Kreuzer hat so oft einzutreten, als überhaupt eine Berechnung stattfindet, also, dort, wo Waaren mehrerer Tarifspositionen zur Ver zollung gelangen, bei jeder einzelnen Tarifsposition. Es betragen z. B. genau berechnet die Zollgebühr 11 fl. 15 1 /* kr., das Lagergeld 5^/, kr., das Waggeld 4 kr. und das Siegelgeld 1^2 kr., so werden 11 fl. 15 kr. 6 kr. 4 kr. 2 kr. zusainmen 11 fl. 27 kr. ein zuheben sein. (Bdgb. 1854, Nr. 1) Das Amt setzt die Zollbeträge, wenn die Waarenerklärung schriftlich geschah, auf beiden Exemplaren derselben nach den einzelnen mit verschiedenen Zollsätzen belegten Warenposten an, verbucht den Ge- sammtbetrag der Gebühren in Einnahme- (Hebe-) Register (Muster 6A. Iw und hebt diesen Betrag ein. Bei mündlichen Erklärungen geschieht die postenweise Ansetzung der Gebühren gleich unmittelbar in dem obigen Register. Bei Aemtern, welche mit mehr als Einem Beamten bestellt finw hat die Einhebung der Gebühren nicht durch denselben Beamten, welcher die Berechnung und Verbuchung gepflogen hat, zu geschehen. (8. 137 A. U., g. 73 A. U.) b) Zollborgungen. 191. Die fällige Zollgebühr wird in der Regel nicht geborgt- In so ferne durch besondere Anordnungen für bestimmte Ge genstände die Borgnng der Zollgebühr zugestanden wird, so ist jeo^ solche Bewilligung stets widerrustich. (§. 218 3. O.)

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