Der Handelskrieg von England, Frankreich und Italien gegen Deutschland und Österreich-Ungarn

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1047609576

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-77392

Document type:: Monograph

Author:: Curti, Arthur http://d-nb.info/gnd/1089578180

Title:: Der Handelskrieg von England, Frankreich und Italien gegen Deutschland und Österreich-Ungarn

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Year of publication:: 1917

Scope:: XII, 146 Seiten

Digitisation:: 2019

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Teil Italien

Collection:: Economics Books

82 JiT. Teil. Italien. lichem Sinne abging und es eine große Zahl geheimer Rundschreiben und Erlasse der Behörden gibt, die der Öffentlichkeit nicht bekannt wurden. Die Behörden der verschiedenen Landesgegenden verhielten sich auch verschieden in der Beurteilung deutscher Interessen. Die „Verständigung“, die zwischen den beiden Regierungen am 21. Mai 1915 getroffen wurde, ist nur eine solche wegen der Behandlung der beiderseitigen Staatsangehörigen und ihres FKigentums während des Kriegszustandes, sollte also erst zur Anwendung kommen, wenn Krieg zwischen den beiden Ländern ausbrechen würde. Diese „Verständigung“ ist deshalb offiziell nicht veröffentlicht. worden, wurde jedoch in schweizerischen und teilweise in italienischen Z eitungen bekanntgegeben und hat folgenden Wortlaut: Verständigung zwischen Deutschland und Italien wegen der Behandlung der beiderseitigen Staatsangehörigen und ihres Eigentums während des Kriegszustandes?). Art. 1. Den Deutschen in Italien und den Italienern in Deutschland wird der Schutz ihrer Person und ihres Eigentums nach Maßgabe der in den beider- seitigen Staaten bestehenden Gesetze und Rechtsgrundsätze gewährleistet. Art. 2. Sie dürfen sich weiterhin im Lande frei aufhalten, ausgenommen in den von den zuständigen Behörden bezeichneten Gebieten und Ortschaften, sowie vorbehaltlich der Beschränkungen und Polizeimaßnahmen, die ihnen gegenüber im Interesse der Staatssicherheit und der öffentlichen Ordnung oder im Interesse ihrer persönlichen Sicherheit etwa zur Anwendung gebracht werden. Sie erhalten ferner die Erlaubnis, das Land innerhalb der Fristen und auf den Wegen, die von den zuständigen Behörden nach ihrem Ermessen bestimmt werden, zu verlassen; ausgenommen sind nur aktive und verabschiedete Offiziere, sowie Personen, die wegen gemeiner Verbrechen verfolgt oder verurteilt sind. Die Abreisenden haben das Recht, ihr persönliches Eigentum mit sich zu nehmen, soweit nicht die Ausfuhr nach allgemeinen Bestimmungen verboten ist. Art. 3. Die Deutschen in Italien und die Italiener in Deutschland unterliegen auch weiterhin im Genuß ihrer privaten Rechte, sowie in der Befugnis, ihre Rechte gerichtlich geltend zu machen, keinen anderen Beschränkungen als die sich dort aufhaltenden Neutralen, Ihr Privatvermögen wird daher keiner Art von Seque- stration oder Liquidation unterworfen außer in den durch die bestehenden. Gesetze vorgesehenen Fällen; auch sollen sie nicht gezwungen werden, ihr Grundeigentum zu veräußern. Patente oder sonstige Schutzrechte, die Deutschen in Italien oder Italienern in Deutschland zustehen, werden nicht für nichtig erklärt werden; diese Rechte werden weder in ihrer Ausübung gehemmt, noch ohne Zustimmung des Berech- tigten übertragen werden, vorbehaltlich der Anwendung der ausschließlich im Interesse des Staates erlassenen Vorschriften. Verträge, die vor oder nach Kriegsausbruch zwischen Deutschen und Italienern geschlossen werden, sowie die zwischen Deutschen und Italienern bestehenden Schuldverhältnisse aller Art werden nur in den durch die allgemeinen, Vorschriften vorgesehenen Fällen als aufgehoben, nichtig oder ruhend erklärt werden; der nach den ‘geltenden Bestimmungen im Falle der Auflösung eines Vertrages zu 1) Seit Juni 1916 als dahingefallen zu betrachten; siehe darüber unten,

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