Das wahre Wesen und die wahren Aufgaben der Arbeitslosenversicherung und produktiven Arbeitslosenfürsorge

Urtheile der deutschen Handelskammern über Zollpolitik und Handelsverträge

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1735159816

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-109196

Document type:: Monograph

Author:: Lukas, Eduard http://d-nb.info/gnd/11731532X

Title:: Das wahre Wesen und die wahren Aufgaben der Arbeitslosenversicherung und produktiven Arbeitslosenfürsorge

Place of publication:: Graz

Publisher:: Leuschner & Lubensky

Year of publication:: 1926

Scope:: 63 S.; graph. Darst.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Aufgaben einer produktiven Arbeitslosenfürsorge

Collection:: Economics Books

288 Zu Ziffer XIX der Anleitung Anm. 1. seinen Arbeitsleistungen in vollem Umfange Herr der Technik geblieben, wie jeder andere selbstständige Gewerbetreibende, der von Kunden beschäftigt wird, und endlich darf nicht außer Acht gelassen werden, daß er die von seiner Hauptarbeit nicht in Anspruch genommene Zeit zur Anfertigung von Holz bildhauerarbeiten für eigene Rechnung verwendet und die Erzeugnisse dieser Nebenbeschäftigung demnächst im Wege des Hansirhaudels bei größeren Ge schäften abgesetzt hat." Garntreibcrinnen, Spulerinnen, deren Beschäftigung darin besteht, daß sie das ihnen von einer Weberei allsgehändigte Garn vermittels eines (in der Regel ihnen gehörigen) Spnlrades auf Pfeifen, welche der Fabrik ge hören, aufzuwickeln haben und zwar nach ihrem Belieben auch unter Zuhilfe nahme anderer Arbeitskräfte, namentlich derjenigen ihrer Familienmitglieder sind vom Reichsversicherungsamte als Hausgewerbetreibende bezeichnet. (A. N. f. Schlesien II. S. 47 u. 111. A. N. f. Sachsen l. S. 45 u. 58). Es ist dabei hervorgehoben, daß dieser Auffassung nicht entgegenstehe, daß es sich bei dieser Beschäftigung um sehr einfache Verrichtungen, die lediglich eine Hilfsthätigkeit in der Textilindustrie ausmachen, handle, und daß es auch nicht zum Begriffe des selbstständigen Gewerbebetriebes gehöre, daß die einzelne Thätigkeit darauf gerichtet ist, ein bereits zum Absätze an das Publikum geeignetes marktfähiges Fabrikat herzustellen. Auch nach der geschichtlichen Entivickclung seien Spule rinnen zu den Hausgewerbetreibenden zu rechnen. Zu den Hausgewerbetreibenden sind gerechnet (in einer Entscheidung des Regierungspräsidenten in Liegnitz vom 16. Februar 1892) ein Schachtelkleber, der zu einer Schachtelfabrik in einem derartigen Arbeitsverhältnisse gestanden hat, daß er für sie außerhalb der Betriebsstätte in seiner Behausung Schachteln verfertigte, zu der er von der Fabrik au drei Tagen in der Woche zu einer bestimmten Stunde das Rohmaterial erhielt und die er bei Empfangnahme neuen Materials und gegen Bezahlung der gelieferten Schachteln nach Akkord sätzen ablieferte (A. N. f. Schlesien 1892 S. 71); ein Uhrmacher, welcher zu einer Firma in einem dauernden Be- schäftiguugsverhältnisse stand, kraft dessen er unter Benutzung der eigenen Werkzeuge und in der eigenen als Betriebsstätte dienenden Wohnung die ihm von dem Unternehmer gelieferten Uhrenbestandtheile zusammensetzte, wofür ihni ein nach den gelieferten Stücken berechnetes Entgelt von durchschnittlich 50 Mk. im Monate geleistet wurde und wobei er zuweilen auch noch eine andere Person (deren Auswahl und Bezahlung ihm ohne weitere Mitwirkung des Unternehmers zustand), und zwar ebenfalls in deren Hause, zur Besorgung der von ihm allein nicht zu bewältigenden Arbeiten heranzog. Das Badische Landesversichernngsamt (als höhere Verwaltungsbehörde auf Grund des §. 122) hat dabei unterm 8. April 1891 ausgeführt: „In dem vorliegenden Falle liegen sämmtliche Merkmale vor, welche die Beschäftigung als die eines Hausgewerbetreibenden kennzeichnen. R. arbeitet in der eigenen Bctriebsstätte; er befindet sich zwar bei seiner Arbeit insofern in einer Abhängigkeit von den vbengedachten Unternehmern, als diese ihm die zu bearbeitenden Materialien liefern und ihn mit deren Bearbeitung auf ihre Rechnung betrauen; er übt aber bei dem Vollzug dieser Arbeiten ein sellist- ständiges Gewerbe aus, wie sich insbesondere daraus ergiebt, daß er nach Annahme des Auftrages den weiteren Dispositionen und der Leitung des be stellenden Unternehmers bei der Ausführung der Arbeiten nicht unterworfen, vielmehr die Wahl der Arbeitszeiten, die Art der Geschäftsbesorgung, die etwaige Heranziehung nnd Bezahlung weiterer Hilfskräfte seiner selbstständigen Entschließung, ohne jede Einwirklmg der Unternehmer während der Dauer der Herstellung, überlassen ist. Durch diese Selbstständigkeit während der Dauer der Arbeitsbesorgung unterscheidet sich der Genannte von denjenigen Lohn arbeitern, welche von einem Fabrikanten oder Gewerbetreibenden außerhalb

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Metadata: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

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