Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes und das Budget

Collection:: Economics Books

86 2.Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budget. zuschreiben, daß trotz der prinzipiellen Richtigkeit und alleinigen Verläßlichkeit des Systemes der präventiven Kontrolle dieses System in keinem Großstaate volle Anwendung gefunden hat. An Stelle der präventiven Kontrolle läßt sich das Verfahren anwenden, Ab- weichungen vom Budget nur durch das Gesamtministerium zu ge- statten, in welchem Falle aber das Gesamtministerium hinwieder, sobald als dies nur möglich ist, die Zustimmung der Legislative einzuholen hat. Der Wert der präventiven Kontrolle wird übrigens vielfach verschieden beurteilt. So sagt Vocke, daß sie eben nur die gröbsten Etatwidrigkeiten und Überschreitungen zu verhindern ver- mag. Nun ist es ja gewiß, daß der Finanzminister selbst eine strenge Kontrolle ausüben wird und den übrigen Verwaltungs- zweigen nicht viele Gelder zu gesetz- oder etatswidrigen Zwecken zur Verfügung stellen wird. Wenn Unregelmäßigkeiten vorkommen, so geschieht dies innerhalb der einzelnen Verwaltungen; hiergegen vermag aber der Generalkomptroller nichts *). 3. Systeme. a) In England hat die parlamentarische Kon- trolle erst in der zweiten Hälfte des neunzehnten Jahrhunderts, mit dem Gesetz von 1866, Exchequer and Audit Act, feste Gestalt gewonnen, obwohl als Folge der Majoritätsregierung die Kontrolle auch weiter nicht in voller Strenge ausgeübt wird, wie ja auch das Budgetrecht nicht, da jede Partei Budget und Schlußrechnung der Gegenpartei nachsichtiger beurteilt, weil jede auch für sich diese Nachsicht in Anspruch nimmt. Übrigens aber ist jede Mehrheitspartei ohnedies ihrer Sache sicher. Das wichtigste Prinzip des obigen Gesetzes ist, daß der Generalkontrolor und Revisor das Recht der vorhergängigen Genehmigung besitzt und dafür zu sorgen hat, daß die Parlaments- bewilligungen nicht überschritten werden. Bei einer Meinungsver- schiedenheit zwischen dem Generalkontrolor und dem Schatzamt entscheidet ein Gericht. Der Generalkontrolor hat an das Parla- ment Bericht zu erstatten. Auf Veranlassung der Schatzkammer hat er auch die Einnahmerechnungen zu prüfen. Das parlamenta- rische Machtgebiet der Rechnungskammer wurde. konsequent er- weitert. Der Generalkontrolor hat wohl das Recht der präventiven Kontrolle, doch wird dieses Recht durch den Umstand abgeschwächt, daß er ein Organ der Regierung ist, während er ja ein Organ des Parlamentes sein müßte, und daß sein Personal vom Schatzamt. er- nannt wird *). A 42) 8.8.0. 8.1204. A Siehe Vocke, Deutsche und englische Finanzverwaltung (Schanz, Finanzarchiv, I. Bd. S. 159). Vocke teilt hier die Ansichteh eines englischen

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