Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

465 4. Buch. V. Teil. Die Steuern. auf ein Haar ähnlich. Die Berechtigung dieses Vorgehens zeigt sich namentlich in solchen fast skandalösen Fällen, wo jemand, der auf großem Fuße lebt, ein ungenügend kleines oder gar kein Ein- kommen nachweist. Namentlich in solchen Fällen hat dieses Vor- gehen Berechtigung und namentlich auf diese Fälle ist es abgezielt. Die Besteuerung nach dem Bedarf findet aber keine Anwendung, wenn die größere Ausgabe die zur Erzielung und zum Unterricht der Kinder unentbehrlichen Kosten verursachen, oder wenn das Einkommen einer Person zur Deckung der ersten Lebensbedürf- nisse nicht hinreichend ist und dieselbe auf die Unterstützung anderer angewiesen ist, oder wenn das Einkommen nicht genügend zur Deckung der Kosten der eigenen Erziehung und Ausbildung und der Betreffende sein Vermögen angreift oder Schulden macht. Jedenfalls muß immer erst der Versuch gemacht werden, das Ein- kommen einzuschätzen und nur dann wird der Bedarf zur Grund- lage der Besteuerung genommen, wenn das so eingeschätzte Kin- kommen zur Deckung der Ausgaben ungenügend ist. Das sächsische Gesetz machte es übrigens zur Pflicht der Schätzungskommissionen, daß sie bei der Besteuerung nach dem Bedarf schonend vorgehen, jede belästigende Einmischung in die Privatverhältnisse vermeiden, nach der Höhe der Ausgaben nicht forschen und die Vorlegung der über die Ausgaben geführten Bücher nicht fordern dürfen. Beachtung verdient das in den Vereinigten Staaten von Nord- amerika übliche Vorgehen, wonach auch eine Ausgleichung zwischen den Bekenntnissen verschiedener Gegenden angestrebt wird. Die Schätzungen kommen vor eine ausgleichende, überprüfende Kom- mission, deren Aufgabe ist, eine entsprechende Gleichheit und Ver- hältnismäßigkeit zu sichern. Wohl hat diese Institution keine großen Erfolge aufzuweisen. Tatsache ist, daß die Kommission die allergeringsten Bekenntnisse zur Grundlage nimmt und die übrigen Bekenntnisse dementsprechend reduziert, also nur zur Minimalisierung der Schätzungen beiträgt. Aus dem Vorhergehenden ist zu ersehen, welche Garantien die verschiedenen Steuergesetzgebungen zur Sicherung entsprechender Bekenntnisse aufstellten. "Trotzdem kann nicht geleugnet werden, daß die Schwierigkeiten nicht ganz zu besiegen sind. Nicht nur die Scheu und das Interesse der Individuen kommt hier in Betracht, sondern in vielen Fällen auch die Schwierigkeit, das Einkommen genau festzustellen. Mit diesen Schwierigkeiten rechnend, wurde auch zu dem dem Wesen der Einkommenssteuer widersprechenden Vorgehen gegriffen, daß nicht das zahlengemäße Bekenntnis des Einkommens gefordert wird, sondern die Angabe jener Daten, auf 14

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